Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 50 (1906))

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Einzelne Rechtsfälle.

wenn er gewußt hätte, daß zu einer Tagesleistung von 4 000 kg
büttenfertigen Stoffes etwa 57 PS. (Pferdestärken) erforderlich
feien.
Hiernach legt der Berufungsrichter den zwischen den Parteien
geschloffenen Vertrag dahin aus, daß die Klägerin verpflichtet gewesen
sei, dem Beklagten bültenfertigen, d. h. einen durch Vermahlung
zum unmittelbaren Übergang in die Bütten der Papiermaschine ge-
eignet gemachten Stoff zu liefern. Die Mahlarbeit sollte nach der
Auffassung des Berufungsrichters in dem durch die Büttenfertigkeit
bedingten Umfange der Klägerin obliegen, womit freilich die auf die
vorhandenen Einrichtungen der letzteren hindeutende Bemerkung
nicht ganz im Einklänge steht. Das Wesentliche des Geschäfts oder
dessen Hauptgegenstand war, wenn man jener Auffaffung folgt, die
Lieferung büttenfertiger Zellulose, mithin eines Stoffes von bestimmter
Beschaffenheit, die ihn fähig machte, ohne weiteres Zwischenverfahren
in Papier umgewandelt zu werden. Es handelte sich daher um eine
ausdrücklich vorausgesetzte Eigenschaft im Sinne des § 77 a. a. O.,
was in der rechtlichen Beurteilung der Sache keinen Unterschied macht.
Nun meint der Berufungsrichter, daß der vr. M. über diese Eigen-
schaft sich im Zrrtume befunden habe, indem er sich unter bütten-
fertiger Zellulose einen gering gemahlenen Stoff, wie er durch die
für die Schlagholländer vorhandene Kraft oder doch nur einen un-
beträchtlichen Mehraufwand an solcher zu erzielen sei, vorgestellt habe.
Dieser Meinung liegt eine Verwechselung zwischen Irrtum im Be-
weggrund und Irrtum über eine Eigenschaft des Vertragsgegen-
standes zugrunde. Der Kraftverbrauch war keine Eigenschaft der
Zellulose, sondern ein Mittel zur Herstellung der zugesicherten Eigen-
schaft, und nur über dieses Mittel war der vr. M. in einer Täuschung
befangen. Er hatte sich, wie der Berufungsrichter selbst sagt, um
etwa 30 Pserdekräste verrechnet. Daß er sich darüber im unklaren,
gewesen wäre, was „büttenfertig" bedeutet, will auch der Berufungs-
richter wohl nicht annehmen. Keinesfalls würde eine derartige An-
nahme mit der vom Berufungsrichter für glaubwürdig erachteten und
seiner Feststellung zugrunde gelegten Aussage des vr. M., der nicht
mehr Vertreter der Klägerin und eidlich als Zeuge vernommen ist,
vereinbar und sie würde daher prozessual unhaltbar sein. Der Zeuge
spricht immer nur davon, daß er nicht gewußt habe, wieviel Kraft
die für die Büttenfertigkeit erforderliche Mahlung beanspruche, daß
er geglaubt habr, es werde nicht mehr verlangt werden, als die zum

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