Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 50 (1906))

Irrtum im Motive.

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Auf die Revision des Beklagten ist das Urteil des preuß. Ober-
landesgerichts zu Stettin anfgehoben und die Sache zur anderweilen
Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückver-
wiesen.
Aus den Entscheidungsgründen:
Der Berufungsrichter hat den Begriff des wesentlichen Irrtums
im Sinne der §§ 75 ff. I. 4 ALR. verkannt, und es mußte aus
diesem Grunde seine die Anfechtung des Vertrags wegen eines solchen
Irrtums zulaffende Entscheidung aufgehoben werden. Die Aus-
führungen des Berufungsrichters gehen im wesentlichen dahin:
Die Klägerin habe nicht den von ihr fabrizierten Papierstoff
schlechthin, wie er aus dem Kocher komme oder von ihr nach Be-
arbeitung mit den Schlag Holländern und der Trockenmaschine
versandfertig hergestellt werde, sondern büttenfertigen Papier-
stoff zu liefern gehabt, worunter man die in Mahlholländern
verarbeitete Zellulose verstehe, die unmittelbar für den Übergang
in die Bütten der Papiermaschine geeignet sei (papierfertiger Stoff).
Über diese Eigenschaft der Büttenfertigkeit habe sich der Vertreter
der Klägerin, vr. M., in einem Zrrtume befunden, indem er sich
darunter fälschlich einen gering gemahlenen Stoff vorgeftellt habe.
Es habe sich um die Vermahlung der einer versiegelten Probe
entsprechenden Zellulose gehandelt, von welcher auf Erfordern
täglich 4 000 kg büttensertig herzustellen gewesen seien, vr. M.
habe geglaubt, diese Leistung mittels der beiden Schlagholländer
oder mittels eines vom Beklagten aufzustellenden Mahlholländers,
der aber nicht mehr oder wenigstens nicht erheblich mehr
Pserdekräfte beanspruche, als dieser, vollbringen zu können.
Dies sei unmöglich. Die für den Betrieb der Schlagholländer
verfügbare Kraft habe bei weitem nicht ausgereicht, um die ent-
sprechende Menge Zellulose büttenfertig herzustellen. vr. M. sei
sich des wesentlichen Unterschieds zwischen dem zu Handelszwecken
gefertigten Stoffe und dem büttenfertigen Stoffe nicht bewußt ge-
wesen. Er habe sich um etwa 30 Pferdekräfte geirrt. Dies sei
erheblich und falle um somehr ins Gewicht, als die erhöhte Kraft-
leistung nur durch eine Änderung der Fabrikeinrichtung der Klägerin
und nicht „mit den vorhandenen Einrichtungen" (§ 2 des Vertrags)
erzielt werden könne. Auch die Preiskalkulation der Klägerin sei
durch den Irrtum beeinflußt, vr. M. würde sich nicht zu dem
Preise von 15,50 bzw. 15. M. für 100 kg Stoff verstanden haben,
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