Volltext: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 50 (1906))

Stempel (Tausch oder doppelter Kauf).

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schiedene Werte haben (Hummel und Specht StempStG. 792 zu
II A). Der vom Berufungsrichter zum Nachweise des VorliegenS
zweier Kaufgeschäfte verwertete Umstand, daß die Tauschwerte zum
Teil durch Ausgleichung der nach Übernahme der auf beiden Grund-
stücken eingetragenen Hypotheken verbleibenden „Tauschguthaben" ge-
deckt sind, schließt daher die Annahme eines einheitlichen Tauschver-
trags nicht aus. Entscheidend ist vielmehr, ob diese Ausgleichung
in der Weise erfolgt ist, daß für eine Deckung des Wertes des einen
Grundstücks unmittelbar durch den Wert des anderen nichts
übrig bleibt, diese Deckung vielmehr ausschließlich durch anderweitige
Leistungen bewirkt wird. Der vom Berufungsrichter hervorgehobene
Umstand, daß im Vertrag erschöpfende Bestimmungen über
die Decklmg der Tauschwerte getroffen sind, steht daher der Annahme
eines Tauschvertrags nicht entgegen; dies würde nur dann der Fall
sein, wenn diese erschöpfenden Bestimmungen ergäben, daß jedes der
getauschten Grundstücke bei der Deckung des Wertes des anderen un-
beteiligt ist. Das trifft hier aber nicht zu. Der Tauschwert des
Grundstücks des Klägers Z., d. h. der behufs Feststellung des er-
forderlichen Ausgleichsbetrags von den Vertragschließenden als Wert
vereinbarte Geldbetrag, ist auf 400 000 M. bestimmt; er hätte die
Natur eines Kaufpreises nur dann, wenn inhalts des Vertrags be-
ansprucht werden könnte, daß er durch Zahlung oder durch eine nach
Festsetzung des zu zahlenden Betrags vereinbarte, an Stelle der
Zahlung tretende andere Leistung getilgt werden soll. Zm vorliegen-
den Falle bestehen jedoch die Gegenleistungen des Klägers El.
für den Eigentmnserwerb darin, daß er 338 000 M. Hypotheken
übernimmt und sein Grundstück im Tauschwerte von 128000 M.
hergibt. Seine Leistungen stellen hiernach einen Vermögenswert von
zusammen 466 000 M. dar. Zur Ausgleichung der Mehrauf-
wendung von 66 000 M. übernimmt Z. die auf dem Grundstücke
des El. stehenden Hypotheken von 50 000 M. und zahlt 16 000 M.
bar, die ihm kreditiert werden. Da El. den Tauschwert von
400 000 Dt. vollständig gedeckt und dazu, abgesehen von der Hin-
gabe seines Grundstücks, nur 338 000 M. durch Übernahme eines
gleich hohen Hypothekenbetrags verwendet hat, so ist klar, daß der
Rest von 62 000 M. auf keine andere Weise gedeckt sein kann, als
unmittelbar durch Hingabe seines Grundstücks. Zu demselben Ergeb-
nisse gelangt man, wenn man die dem Kläger Z. obliegenden
Leistungen als die Gegenleistungen ansieht, die er für den Erwerb

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