Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 50 (1906))

Öffentlicher Glaube des Grundbuchs. 987
fällig sein würde, wenn der Kläger sich die Einrede der Beklagten
entgegensetzen lassen müßte. Dies verneint aber der Berufungs-
richter.
Er prüft an der Hand der von ihm veranlaßten Beweisauf-
nahme einmal, ob der Kläger auf den Schutz des § 892 BGB.
Anspruch hat, und sodann, ob der Kläger von der Frau B. nur
vorgeschoben (Inkassomandatar) sei und etwa aus diesem Grunde
die Einrede sich gefallen lassen müffe. Nach seinen Feststellungen hat
der Kläger das Grundstück Leipzig-Schleußig Bl. 136 der Frau B.
für 74 000 M. verkauft und dabei die Hypothek in Anrechnung auf
den Kaufpreis erhalten. Das Grundstück, dessen letzter mit 65 200 M.
auslaufender Hypothekengläubiger er war, hatte er vorher durch Zu-
schlag vom 12. Januar 1903 im Zwangsversteigerungsverfahren für
63 000 M. erworben und davon 2801,25 M. bar gezahlt. Erhalte
sodann das von einem gerichtlichen Sachverständigen auf 71 000 M.
geschützte Grundstück zum Zwecke angeblicher Verbefferungen bis zu
69 500 M. belastet, davon aber 10 000 M. wieder abgestoßen. Der
Berufungsrichter folgert aus diesen Tatsachen, daß die Zession durch-
aus ernstlicher Natur und kein Inkassomandat gewesen sei, daß ferner
der Kläger von der Rechtsbeständigkeit der Hypothek überzeugt ge-
wesen sein müsse, da er sie anderenfalls nicht als Entgelt für so er-
hebliche Aufwendungen aus seinem Vermögen angenonrmen hätte.
Er verweist in dieser Beziehung auf die Äußerung, die der
Kläger nach der eigenen Anführung der Beklagten bei den Mitteilungen
vor dem Erwerbe der Hypothek getan haben soll, und hält es nicht
für erforderlich, darüber Beweis zu erheben, ob der Kläger beim Er-
werbe der Hypothek von den Tatsachen, aus denen die Nichtigkeit
des Kaufvertrags der Frauen B. und Sch. hergeleitet wird, Kenntnis
gehabt hat, weil aus der Kenntnis dieser Tatsachen und selbst aus
der Kenntnis der Nichtigkeit des Kaufvertrags und der daraus ent-
springenden Forderungen nicht notwendig der Schluß zu ziehen sei,
daß dem Kläger auch die Unrichtigkeit der Eintragung im Grund-
buch, also der Umstand bekannt gewesen sei, daß die Hypothek selbst
entweder nichtig gewesen oder als Eigentümergrundschuld nicht seiner
Zedentin zugestanden habe. Daß der Kläger im gegebenen Falle
diese Kenntnis nicht beseffen habe, erachtet er durch das Ergebnis
der Beweisaufnahme für ausreichend dargetan.
Die hiergegen gerichteten Revisionsangriffe konnten nicht für be-
gründet erachtet werden. Es bedarf auch in der Revisionsinstanz

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