Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 45 = H. 89/90 (1835))

63

üfrr^r,^en 43) beweisen, daß das Ä. L. R. selbst in den
H •«' ln welchen dem Vorgesetzten Gericht nachgelas-
richterliche Beamten zu entlassen, darunter nur
^ ^ Aufsichtsbehörde und ein administratives, keineswe-
gee aber einen Gerichtshof und ein richterliches Der-
,'^ken versteht, und daß auch hier die Bestätigung des
Mtheils von Seiten der Ober-Aufsicht erforderlich ist.
, „-i" diesem Z' irraume verlor, beiläufig bemerkt, der
8- yy. des fiebenzehnten Titels des U. Theils des A. k.
z ' bedeutenden Theil seines practischen Nutzens,
tnvem im Jahre 1802 den Patrimonial - Justitiariei» das
toruna exemtum beigelegt, mithin in der Regel 44)

"?"der «hrem Amte, bei den Regierungen erörtert und enrschie-
8»" Reglement über die Vertheilung der
-^'tc zwischen den Landes-Collegien in Ost-
;7"ßen und Litthauen v. 2l. Juni 1804. (N. C. C. S.
Sr’l §• ii. „In sogenannten DiSciplinarsachen bleibt den
"^""'"'ern freie Macht und Gewalt, einen jeden ihr unter-
"tt>n Ofstciantcn za seinen Dicnstpstichten anzuhalten,
i/l "«gen deren Uebertretung oder Vcradsäumimg zur Ver-
”ntn °Ftun9 und Untersuchung zu ziehen, Ordnungsstrafen ge-
"8^". v" i» verhängen und zu vollstrecken, ohne daß die
"^?°"°^ustij-C,uegia sich darin mischen dürfen. Wegen der
"»i^""^ntsctzungcn hat es bei den Vorschriften de» Allgem.
ttl|,s Th. II. Tit. io. §. 98 — 102. sein Bewenden.
hT. n »brr gegen einen Cameralb«dienten wegen
"?/^""gener Pflichtwidrigkeitcn noch andere wirk-
tz."/ Eriminalstrafen erkannt werden sollen; so ge-
e Untersuchung and daS Erkenntniß vor die
'7l " ."Justiz-Collegien. Eben so müssen Regrcß-
Kegen Cameralbedientt wegen eines auch in
m„»ü i?mt< durch Uebertretung oder Derabsäu-
"de»a .Pflichten desselben verursachten Scha-
i' '">8lrrch«n die Injurien solcher Cameralbedien-
"aüe^."ußer ihrem Amte, bei den Landes-Justiz Colle»
»gtt« crbrtert werden."
v 7 auch: Reftript an die Ostvrrußische Regierung
7' März 1786. (Stengels Beiträge B- VII. S- 38) und
»odee^». aS$- ~ »ohne daß es förmlicher Untersuchungen
4?/°"«uaIlsch-r Weitläuftiakeitcn bedarf —(das. S. 8b.)
ist berki.s-^-b"'^" »on derselben fanden allerdings Statt; einer
schakt «i. gedacht- Eine andere Ausnahme bietet die Graf»
stit-AuM^.^Er°dr dar, für welche das Kammerqericht die Ju-
die ober» ^^börde, das Oberlandesgericht zu Magdeburg aber
* richterliche Instanz ist, mithin die Grästichen Justiz-

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer