Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 45 = H. 89/90 (1835))

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Zeitraum erfolgte bedeutende Vergrößerung der Mo-
^»rchie und das daraus hervorgehende Uebermaaß von
Geschäften, und andere Verhältnisse wirkten indessen so
ungünstig auf die Verhältnisse des Staatsraths, daß die frü.^
Here Verfassung desselben sich nur unvollständig erhalten harre
und daher die Berichte über Dienstentlassungen größten»
theils von dem Departements-Minister erstattet wurden.
So viel die Justizbedienten betrifft; so ward die Bestäti-
gung der Criminal-Erkenntnisse wider dieselben zwar gewöhn-
uch vorher in der Versammlung sämmtlicher Justizminister,
Welche oft das Justizdcpartement, oft das Justiz-Ministe-
rium und oft der kleine Staatsrath genannt ward, vor-
getragen und berathen, dagegen erfolgte aber die Entlas-
sung derselben aus Gründen der Oberaufsicht lediglich auf
Antrag des Großkanzlers und bei untern Justiz-Beamten
durch ihn selbst.
Erst des )etzt regierenden Königs Majestät hat Staats-
Ministerium von Staatsrath gesondert und beiden Be-
hörden, so wie überhaupt, so insonderheit in Rücksicht auf
Dienstentlassungen eine bestimmtere Organisation gegeben.
§. 20.
DieseGrundsätze und Vorschriften sind auch in diesemZeit»
raume sowohl überhaupt **), als insonderheit rücksichtlich der
rtchterlichenBeamten unverändert befolgt, und auch für die mit
vrr Monarchie neu vereinigten Provinzen vorgcschriebenJa),

„.Ä38) Cabinets-Ordre an das Kbnigl. Staats-Mi-
«'«erium vom2Z. Nov. 1797. (di. C. C. ». I. 179«. S. 1529)
«no Circulare de« Justiz-Ministerium- vom 16. Ja-
guar 1798. (daselbst S- 1529.)
«v. Cab inetS - Ordre an die Staat-minister v.
^'sow und v. Arnim v. 1. Mai 1802: — „Hierbei muß
«iVk®em Geistlichen Departement auf jeden Fall Vorbehalten
"?"ve", gxgxn einen Geistlichen, der sich so unangemessen beträgt,
"m. k Erfüllung seine- wichtigen Berufs nicht von ihm erwartet
wnn, bei Mir aufDimtssionanzutragen, wenn
!'w»?k"Echt auf Cassation wider ihn sollte erkannt
V'*'“ kknnen." Cabinet-ordre v. 17. Dee. i805.
die oberste Geistliche Behörde von einem in gerichtliche
,.ralW"^"ug grrathenen Geistliche» oder Schullehrer die mo-
uebcrzeugung hat, daß derselbe seinem wichtigen Be-

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