Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 27 = H. 53/54 (1826))

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Dorfgemeineu handelnden 2ten Abschnitt 7ten Tit. Thl.
2. unter dem Ausdrucke:
„hergebrachte Gewohnheit"
daßelbe versteht, und zwar in 2 Stellen:
. §. 31. ,,Wo zwischen den angeseßenen Wirthen, und
den übrigen Dorfseinwohnern, oder auch zwischen
den verschiedenen Claßen der erster», gewiße Ver-
haltniße in Ansehung der Nutzungen, und der ge-
meinen Lasten, durch Verträge, oder hecgebrach-
. te Gew ohnh eit festgesetzt sind, hat es dabei auch
ferner sein Bewenden."
und der §. 39.
In wiefern die (darunter mit begriffenen) Hand-
dienste nur von den mit keinem Gespann versehe-
neu Gemeingliedern oder von allen angeseßenen
Wirthen ohne Unterschied zu verrichten sind, ist
hauptsächlich nach den jedes Orts bestehenden Ver-
trägen, oder hergebrachten Gewohnheiten
zu bestimmen."
Wird in Hinsicht der Laudemien, namentlich der
Descendente» gefordert:
1) daß der Nachweis in Betreff jedes einzelnen Grund-
stückes geführt werden muß; so erhebt sich dage-
gen Folgendes: '
A) Nach dem Vorausgeschickten ist die Laudemien-Ent-
richtung eine in die frühem Gesetzgebung schon
aufgenommene Provinzial-Observanz, die da in
Anwendung kommt, wo sie hergebracht ist;
B) Nach der Meinung bewährter Rechtslehrer, ist der-
jenige, welcher sich auf eine solche Observanz grün-
det, nicht verpflichtet, den Beweis zu führen.
Qui rn observantia legis se fundat, negät im-
plicite, atque adeo ad probandum non obli-
gatur.
Leyser Med. ad P. Tit. IV. spec. 256.'
Sufficere credimus, ut consuetudo in genere
demonstretur
Leyser Tit. I. Spec. VIII.
K°t. (5) Observantiam legis praesumi atque

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