Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 27 = H. 53/54 (1826))

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Abschrift dieser Verfügung ist zur Allgemeinen Ach-
tung für alle Gerichte, durch die Jahrbücher bekannt
ru macken.
° Berlin, den 21. Mai 1826.
Der Justiz-Minister
Graf v. Danckelman.
A. 5578. ' G. no. 46.

6.
Die Gerichte sollen bei Communicationcn mit der
ober» Medizinalbehörde an daö Provinzial-
Medizinal-Collegium sich wenden.

Nach dem Anträge des Königlichen Ministeriums
( ver Geistlichen-, Unterrichts- und Medizinal-Angclegen-
heiten wird mit Aufhebung der Verfügung vom 6.
Juni 1818.
von Kamptz Jahrbücher, IlterBand, Seite 247.
hierdurch festgesetzt, daß die Gerichte in allen Fällen,
in denen es auf eine Communicatio« mit der obern
Medizinalbehvrde ankommt, sich nicht mehr an die Re-
gierung, sondern an das Medizinal - Collegium der
Provinz zu wenden haben.
.Hiernach hat sich das Königliche rc. nicht allein
selbst zu achten, sondern auch die demselben unterge-
ordneten Gerichre anzuweisen.
Berlin, den 21. April 1826.

Der Justiz-Minister

Graf v. Danckelman.

An
das Königliche Kanimergerlcht
sämmtliche Königl. Ober-LandeSgerichte
das Königl. Hofgericht zu Arnsberg
das Königl. Ober-Appell-Gericht zu Posen.

A. 3769. gener, no. 25.
Zur Aufnahme in die Jahrbücher.

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