Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 27 = H. 53/54 (1826))

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genwärtig war, als dort der Lieutenant Schmidt den Plan
entwickelte, die für den Kampf für die Griechen gewonne-
nen Philhellenen nach erfolgter Vereinigung auf einem Was,
fenplatze zur Richtung gegen Deutschland zu bestimmen, und
zu einem gewaltsamen Ausbruch in Deutschland zu benu-
tzen.— Wie dieser Ausbruch beschaffen sein und was er er,
streben sollte, ist zwar in der Untersuchung nicht näher ermit-
telt, aber da dieser Plan unter Bundesgliedern, die sich zur
gewaltsamen Aufhebung der bestehenden Staats-Verfassungen
verbunden hatten, besprochen wurde, kann über die beabsich-
tigte Erstrebung dieses Ausbruchs kein vernünftiger Zwei-
fel bleiben. Wenn nun noch Znculpat angeblich, womit
auch Hildebrand übereinstimmt, diesen Plan nicht ge-
nehmigt» sondern sich nur zu Geldbeiträgen zur Unterstü-
tzung des Griechenzugeg verpflichtet hat, die er aber auch
nicht geleistet haben will; so mußte er doch um so mehr
die endliche Realisirung eines solchen Unternehmens fürch-
ten, als dasselbe zu dem Zwecke des Bundes leiten sollte,
und unter einigen Bundesgliedern, namentlich in v. Spre,
witz und Hildebrand, sofortige Anhänger fand. Offen-
bar war dies Unternehmen eine solche Handlung, die mit
dem Zweck des Bundes vereiniget, sobald sie sich wirklich
gestaltete, den Hochverrath involvirte.
Es fällt also dem Znculpaten, außer der Theilnahme
und sehr thätigen Verbreitung einer gesetzlich verbotenen
Verbindung, wofür allein schon nach §. 5. des Edicts vom
20. October 1798 ihn eine zehnjährige Festungöstrafe trifft,
zur Last, daß er hiermit zugleich hochverrätherische Zwecke
verbunden, und sich eines entfernten TonatS zum Hochver-
rath schuldig gemacht hat; daß er aber auch außerdem von
dem wirklichen Vorhaben eines HochverrathS Nachricht er-
hielt, und hiervon Anzeige zu machen unterließ. Wenn
nun aber auch dies letztere Verbrechen allein schon. nach
§. 97. des Criminalrechtü mit einer zehnjährigen bis lebens-
wierigen Festungöstrafe verpönt ist, so kommt doch in Be-
rücksichtigung, daß die unterlaffene Anzeige mit der Theil-
nahme an dem Bunde so connex ist, daß beides nur als
ein und dasselbe Verbrechen angesehen werden kann, indem
diese Anzeige von der Entdeckung deü Bundes nicht geschie-
den werden konnte, diese aber auch nach, §.118. des Crimi-

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