Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 27 = H. 53/54 (1826))

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der Beamten, welche noch die Sporteln genießen, sich
immerfort vermindert, so wird die aus jenem Verfah-
ren für die Kasse erwachsende Unbequemlichkeit bald be-
seitiget werden.
Berlin, den 13. Januar 1826.
Der Justiz-Minister
Graf v.Dänckelman.
An
das König!. Oberlandesgericht
ju Stettin. .

12.
Die Entschädigung der Subalternen bei den LandeS-
Justiz-Collegicn für Schreibmaterialien betreffend.

Don dem Justiz-Minister und der Königl. General-
konirolle ist beschlossen worden, daß den verschiedenen
Klassen der Subalternen bei den Landes-Justiz-Colle-
gien die Schreibe-Utensilien, eyci Papier und Dinte,
nicht mehr geliefert werden sollen. Dagegen sollen die,
selben für die ihnen sonst, excl. Papier und Dinte, ge,
lieferten Schreib-Utensilien vom 1. Januar d. I. jähr-
lich folgende Entschädigungs-Summen gezahlt erhalten:
A. Für Federn, Roth- und Bleistifte, Bindfaden,
Heftzwirn, Siegellack, Oblaten, Papierscheeren,
Feder- und Radiecmesser rc.
s. die Sekretärin und Journalisten jeder Bier Thaler,
B. Für eben diese Bedürfnisse, mit Ausschluß des
Bindfadens und des Heftzwirns
b. die Registraturbeamten jeder drei Thaler,
O. Für dieselben Bedürfnisse, mit Einschluss deS
Bindfadens und Heftzwirns,
c. die Rendanten der Depositen- und die Rendanten
der Salarien-Kassen, erstere sieben, letztere acht
Thaler,
G 2

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