Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 63 = H. 125/126 (1844))

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Werken und nur den crsteren in der 3. Kolumne dtr l. Ru-
brik anszulperfen. ■
. , Berlin, den 14. Juni 1844. >
■ . Der Justizminiffer, ;
- Mühler. ' '■ - - ■'
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sämmtliche Errichte in den LandcStheilcn, in denen :
die Allgemeine Hypothekeii-Ordnung eingeführt ist. . ^ ;;.; > ; h -:
1. 2791. - •' :: : i . :: Hpp.-Sache» 2. Vol. 5.

<7 .''J. 3Ö7i;;7.-7-, . ' \ ' l
Nachträgliche Abschreibung veräußerter GutSparzelen
...... .... im Hypothekenbuche des Hauptgutö.
(Z. 44I. Tlt. 2V. «nd H8. 42. und 108. TIt. 2. Th. l. A. L. R.)
Dem Königl. Dberlandcsgerichte gereicht in der Hy->
pothckenfache des Ritterguts B., auf dessen Bericht vom
3. d. M. Folgendes zum Bescheid. - • • ^ ;
Der Besitzer des Ritterguts B., Freiherr v. K., hat
am 9. Zanuar 1813 ein Stück Gartenland des Ritterguts
an den Schiffer R. für 580 Rthl. und einen jährlichen
Zins von Rthl. zu vollem Eigcnthume verkauft. Die
Real-Zurisdiktion über die von dem Areal, eines eximirten
Landguts durch Veräußerung zu vollem Ejgeiithume,
oder zu Erbzins- oder Erbpachtrcchten abgetrennten Be,
standtheile steht der Regel nach dem O rts-Patrimo-
nbal- oder Orts-Untergericht zu. ■ •;
§. 1. des Gesetzes , betreffend die Real - Jurisdiktion
über veräußerte Theile eines eximirten Landguts vom
/ 25. April 18)5 (Ges. Samml. S. 81). -
Der Fall der Ausnahme, wovon der §. 2. dieses Ge-
setzes handelt, liegt hier nicht vor. Durch diese Veräuße-
rung hat also die Kompetenz des Königl. Oberlandesge-
richts- als Realrichters, über, die in Rede stehende Parzele
aufgchört. Das Gerichtsamt zu B. hat bereits ein beson-
deres Hypotheken-Folium für jene Parzele angelegt und es
kömmt jetzt nur noch, um däS Hypothekenbuch über das

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