Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 60 (1916))

15. Neue Bücher

15.1. Jünger, Die Kriegsgesetze. Nachtrag II. Veröffentlichungen von Juli bis Ende September 1915

15.2. Salomon-Bud, Das Dahrlehnskassengesetz

Neue Bücher.

I. Kriegsrecht.
36. Vir Äriegsgrsehe. Von vr. Jünger, Justizrat in Wiesbaden. Hannover
1915. Helwingsche Verlagsbuchhandlung. Nachtrag II. Veröffentlichungen
von Juni bis Ende September 1915. (2 M.)
Dem Hauptwerk (zu vergl. Bd. 59 S. 1086) war zugleich ein
Nachtrag I, enthaltend eine Anzahl Erlasse von Juni 1915, beigefügt,
so daß das Werk nunmehr sämtliche Erlasse seit Kriegsbeginn bis Ende
September 1915 enthält. Das in der früheren Besprechung Gesagte
gilt auch für den vorliegenden Nachtrag.
Freiburg i. Br. Rechtsanwalt vr. Eugen Josef.

37. Das Dartrhnskassengesrtz. Von Heinrich Salomon, Rechtsanwalt
am Kammergericht und Konrad Bud, Bankvorsteher. Berlin 1915.
I. Guttentag. (Geb. 2 M.)
Der Kommentar enthält den Gesetzestext, eine kleine historische Ab-
handlung, aus der man u. a. erfährt, daß zum ersten Male in Preußen
schon i. I. 1848 Darlehnskassen eingerichtet wurden, ferner eine sehr
gut und klar geschriebene „wirtschaftliche und wirtschaftspolitische Würdi-
gung der Darlehnskassen", dann den Abdruck der amtlichen Begründung,
die Erläuterung der einzelnen gesetzlichen Bestimmungen und in einem
Anhang die Geschäftsanweisungen für die Darlehnskaffen, das Verzeich-
nis der zur Beleihung durch die Darlehnskassen zugelaffenen Wertpapiere
und Waren, Formulare u. a. Die Arbeit der Erläuterung des Ge-
setzes ist nicht als leicht anzusehen, wenn man bedenkt, daß eine für
die Handhabung des Gesetzes in Betracht kommende Rechtsübung und
wiffenschaftliche Bearbeitung fast ganz fehlt, sowie daß die amtliche Be-
gründung des Gesetzes sehr kurz gehalten ist und auf Rechtsfragen
überhaupt nicht eingeht. Aus den Erläuterungen des Gesetzes seien als
besonders wichtig die — übrigens unbestreitbaren, aber vielleicht nicht
überall bekannten — Feststellungen hervorgehoben, daß Darlehnskaffen-
scheine in Ansehung der Vorschriften des Bürgerlichen Rechts und der
Zwangsvollstreckung wie Geld als bewegliche Sachen zu behandeln sind,
daß sie aber im Gegensatz zum Geld — und jetzt auch zu den Bank-
noten — kein gesetzliches Zahlungsmittel sind, daß also ein Zwang zu
ihrer Annahme nicht besteht, daß jedoch, wenn sie angenommen werden,
wirkliche Erfüllung, nicht Hingabe an Erfüllungsstatt vorliegt, und daß
für die Verpfändung der Wertpapiere, Forderungen und Waren —
abgesehen von der Sondervorschrift des § 4 Abs. 2 — ebenfalls die
Bestimmungen des Bürgerlichen Rechts gelten. Das Buch verdient eine
gute Aufnahme.
Berlin. vr. Dambitsch, Landrichter.
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