Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 60 (1916))

Je schneller und eigenartiger aber die wirtschaftlichen und gesell-
schaftlichen Zustände sich entwickelten, um so schwieriger mußte es sein,
auf diesem Wege zu beharren. So begann man denn das An-
wendungsgebiet der Gesetze zu beschneiden, indem man die Unver-
änderlichkeit eines Gesetzes zwar als Grundsatz aufrecht erhielt,
dort, wo der Gesetzesinhalt von den Anschauungen der Gegenwart
zu auffällig abwich, aber annahm, der Gesetzgeber habe geschwiegen,
das Gesetz enthalte eine Lücke. Für solche Fälle bürgerte sich die
sog. analoge Gesetzesanwendung ein, d. h. man gestattete dem
Richter, Gesetzesvorschriften, die an sich für andere Fälle gegeben
waren, die sich aber zur Anwendung auf den Streitfall eigneten,
auf diesen zu übertragen. So wurden die Vorschriften über die
Gewährleistung bei Sachkäufen auf die käufliche Überlassung
von Handelsgeschäften (RG. 63, 57 ff.; 67, 86 ff.; 69, 429), die
Vorschriften über den Dienstvertrag auf das Verhältnis der Be-
amten zum Staat (RG. 63, 432), der für offene Handelsgesellschaften
gegebene § 142 HGB. auf Kommanditgesellschaften (RG. 82, 36 l)
angewendet usw. Das SchweizZGB. geht in seinem bekannten Ar-
tikel I noch einen Schritt weiter, indem es, wo es an analog an-
wendbaren Gesetzesvorschristen mangelt, den Richter sogar zur
selbständigen Aufstellung der Rechtsregel an Stelle des Gesetzgebers
ermächtigt.
Die deutsche Jurisprudenz hat sich grundsätzlich als äußerstes
Zugeständnis an die richerliche Freiheit bei der analogen Gesetzes-
anwendung beschieden. Allein schon damit begann der Richter aus
einem Gesetzesausleger zu einem Gesetzesschöpfer auszuwachsen. Hält
man sich aber nicht an die Worte, prüft man die neuere Recht-
sprechung des Reichsgerichts rein objektiv auf ihren grundsätzlichen
Gehalt, so wird man finden, daß vieles, was hier als Analogie bezeichnet
wird, seinem wahren Wesen nach gar keine Analogie mehr ist, daß
sich vielmehr in einer ganzen Gruppe neuerer Auslegungen die
überlieferten Anschauungen von dem Wesen des Rechtsgesetzes bereits
verschoben haben. Diesen Vorgang darf man sich natürlich nicht
als einen plötzlichen vorstellen. Die neuen Auslegungen schieben
sich von Fall zu Fall in steigendem Verhältnis in die Praxis ein,
während die älteren entsprechend zurücktreten, aber, wie die Ein-
gangs mitgeteilten Fälle zeigen, noch immer in Einzelfällen fortleben.
Zunächst wird die praktische Brauchbarkeit des Auslegungs-
ergebniffes, die in der klassischen Auslegungslehre ganz und gar in

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