Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 12 = H. 23/24 (1818))

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Instruction für die Land- und Stadt - Gerichte we«
gen Aussonderung und Verkaufs unbrauchba«
' rer Acten,
Sr. Excellenz, der Herr Jnstizminister habewzur
Ersparung des Raums bei den Geschäfts-Lokalen* der
Unrergerichte die Aussonderung Und den Verkauf; der
nutzlosen alten Arten zu verordnen, und zugleich zu be-
stimmen. geruht, daß der Ertrag des Verkaufs zum 'Be»
sten desjenigen Untergerrchtö, welches ihn veranlaßt habe,
verwendet werden solle. f „, ; .
SLmmtliche Königliche Land«, und. Stadt- Gerichte
unseres Bezirks werden demnach angewiesen, noch vor
Emtritk des Winters die in ihren Registraturen vorhan»
denen unbrauchbaren Arten auözusondern, und davon
Verzeichnisse anzufertigen.
sicher das hiebei zu beobachtende Verfahren werden
folgende Vorschriften ertheilt: -
, A) Die Aufsuchung und Aufzeichnung der zu yerkau-
/ senden Acton. geschieht durch den ersten Registrator,
welcher sich jedoch der Hülfe der übrigen Registra-
. lur-Offtcianten dabei bedienen kann.
.. Der Dirigent des Gerichts hat aber das Ge-
schäft der Aussuchung entweder unmittelbar, oder
durch ein dazu zu deplltirendeS Mitglied des Ge«,
richts, dergestalt zu controllircn, daß er vollständige
Uebcrzeugung erhalte, daß die nachstehenden Vor-
schriften pünktlich befolgt werden und keine brauch-
bare Aktenstücke unter die zu vernichtende geratheu.
D) Z'uförderst sind auS den von den altern, vor
ijgiZ bestandenen Gerichtsbehörden, j.. E. Obek»
Aemker, Aemter, Gangerichten u. s- w- überkomme-
nen Registraturen alle diejenigen Actenstüche, welche
auf Camera!-, Polizei- und Domainen-Wesen und
überhaupt auf die Landes-Verwaltung Bezug ha-
ben, namenkliÄ) auch diejenigen, welche die Verfas-
sung und Gerechtsame von Kirchen, Schulen,
Klöstern« Familien- und Armenstistungen, Hoöpk-

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