Full text: Jahrbücher für die preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung (Bd. 12 = H. 23/24 (1818))

' 6.
Ueber die Bestimmung des Werths der, nach dem
' Edict vom 14. Sept. i8n eigenthümlich
verliehenen, Grundstücke.
(A- L. R- Thl- n. Tit. Vii. Z. 14 ff-)

Dem Königlichen Dberlandesgericht wirb, im Ver-
folg des vorläufigen Bescheides vom 7. b. M.,
wegen Bestimmung des Wertstes der, nach dem
Ediere vom 14. Sept. i8u eigenthümlich verliehe-
nen Grundstück« rc.
folgendes hiermit weiter eröffnet.
Ad 1. des Berichts vom rr. Juni d. I. tritt der
Justiz-Minister der 'Meinung des Collegii völlig bei.
Allerdings ist die von der Commiffion bei Rrgulirung
der gukeherrlichen und bäuerlichen Verhältnisse auSge«
mittelte und festgesetzte Taxe diejenige, welche der Beant-
wortung der Frage, wieviel der Besitzer deS Hofes hy-
pothekarisch verschulden kann, zum Grunde gelegt, und
daher in das Hypothekenbuch, und zwar, wie sich von
selbst versteht, Rubrik i. ante lineam, eingetragen wer-
den muß. v
Ad a. sind die Grundsätze der Taxation den Com-
missionen im allgemeinen vorgezeichnet. Specielle Tax.
Principlen sind zwar noch nicht auSgearbeitet, indessen
kommt es darauf auch nicht an, da die AuSeinander-
fetzungs-Commissarien Sachverständige sind, und von
den General-Commissionen controllirt werden, auch an
solche der Rekurs geht, wenn der Besitzer mit der von
den Connmssarien festgesetzten Taxe nicht zufrieden seyn
sollte.
•Ad 3. kann nicht verlangt werden, daß jede Taxe
eines Bauerhofes von der General. Commission hestaiigt
werde. Dieses würde die General-Commissionen mit so
viel Detailarbeit überladen, daß ihnen fü,^ ihren Haupt-
zweck die Zeit geraubt würde. Eine Gleichförmigkeit in
den Grundsätzen wird aber doch immer durch die allge-
meine Einwirkung der General-Commissionen auf die

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