Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 48 (1904))

798

Einzelne Rechtsfälle.

zu den Kosten des Loses beigesteuert. Für die folgenden Ziehungen
wurde das Los von einem der beklagten Eheleute oder von beiden
zusammen erneuert. H. trug auch zu jeder folgenden Klaffe ein Drittel
der Kosten bei. Das Los wurde in der dritten oder vierten Ziehung
— in welcher, ist nicht festgestellt — mit einem Gewinne von 75000 M.
gezogen. Demgemäß wurden an den beklagten Ehemann Sch. —
nach der Behauptung der Klägerin zugleich an die beklagte Ehefrau
— 6337 M. 50 Pf. ausbezahlt. Von dieser Summe hat H. sein
Drittel erhalten. Das Los war bei dem Lotterieeinnehmer M. auf
den Namen des Otto Sch. angeschrieben.
Die Klägerin verlangte in der Klage von den Beklagten als
Gesamtschuldnern die Zahlung von 2112,50 M. als des ihr gebüh-
renden Drittels am Gewinn und den Ausspruch, daß der Beklagte
zu 1 sich wegen des erhobenen Anspruchs die Zwangsvollstreckung in
das eingebrachte Vermögen seiner Ehefrau gefallen zu laffen habe.
Sie behauptete, bei der Vereinigung zu dem gemeinschaftlichen Spiele
des Zehnielloses sei vereinbart worden, daß die Beklagten die ein-
zelnen Lose auf ihren eigenen Namen entnehmen und verwahren
sollten. Die Klägerin habe auch bei der zweiten Ziehung ein Drittel
der Kosten bezahlt. Als die dritte Klasse bezahlt werden sollte, habe
sie augenblicklich kein Geld gehabt und deshalb die Beklagte Frau
Sch. gebeten, den Beitrag für sie auszulegen. Diese habe es ver-
sprochen und auch getan; die Klägerin sei deshalb zu der Forderung
von Vz des Gewinns berechtigt.
Die Beklagten beantragten die kostenpflichtige Abweisung der
Klage. Frau Sch. bestritt, daß sie an dem Spiele beteiligt gewesen
sei; sie sei deshalb nicht passiv legitimiert. Nur ihr Mann sei neben
H. Spieler, Käufer und Bezahler des Loses gewesen. Nach Be-
zahlung des Loses der zweiten Klaffe habe er die Klägerin durch seine
Frau zur Bezahlung ihres Drittels aufgefordert. Die Klägerin habe
aber erwidert, daß sie nicht mehr mitspielen wolle, und sei auch trotz
Bittens dabei stehen geblieben.
Die Klägerin hat diese Behauptungen bestritten.
Das Landgericht in Neu-Ruppin hat nach einer Beweiserhebung
die Klägerin mit ihrer Klage kostenpflichtig abgewiesen. Es hielt es
nicht für erwiesen, daß die Frau Sch. an irgendeiner der späteren
Klaffen als Mitspielerin beteiligt gewesen sei. Zn der ersten Klaffe
habe die Klägerin zwar mitgespielt und mitbezahlt; zu der dritten
Klasse habe sie aber keinen Beitrag mehr geleistet; auch habe sich die

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer