Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 48 (1904))

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Einzelne Rechtsfälle.

Röhren herausgenommen und verkauft habe, die Wannen durchge-
rostet und die Röhren und Hähne großenteils unbrauchbar gewesen
seien. Dies habe der Beklagte arglistig verschwiegen und sogar vor
dem Abschluffe des Kaufvertrags dem Kläger auf dessen wiederholte
Fragen, weshalb nicht warm gebadet werde, erklärt, daß er wegen
Geschäftsüberhäufung nicht dazu gekommen sei, sich mit dieser Anstalt
zu beschäftigen, und weiter: daß Kläger nur die Pumpe Nachsehen zu
laffen und den Keffel Heizen zu laffen brauche, um die Einrichtung
in Betrieb zu setzen. Die Instandsetzung habe aber dem Kläger
demnächst 9—1200 M. gekostet.
Der Beklagte hat der Nachbringung eines neuen Klagegrundes
widersprochen und die darauf bezüglichen Behauptungen des Klägers
im wesentlichen bestritten.
Der Berufungsrichter hat die Berufung des Klägers gegen die
Abweisung seiner Klage in Höhe von 1780 M. und Zinsen zurückge-
wiesen und das erste Urteil im übrigen dahin abgeändert, daß, wenn
Beklagter beschwöre, dem Kläger nicht vor dem Verkauf erklärt zu
haben, daß er nur die Pumpe Nachsehen und den Keffel heizen zu
laffen brauche, um die Warmbadeanstalt in Betrieb zu setzen, der
Kläger mit ferneren 220 M. und Zinsen abgewiesen, daß anderen-
falls der Beklagte zur Zahlung von 220 M. und Prozeßzinsen ver-
urteilt werde. Über die weiteren 1000 M. ist, wie schon bemerkt,
die Entscheidung Vorbehalten worden, ebenso die über die Kosten.
Entscheidungs gründe:
Der Kläger stützt den hier allein in Betracht kommenden Schadens-
anspruch teils auf behauptete falsche Zusicherungen des Beklagten
in betreff des Inventars und des Zustandes der Badeeinrichtung,
teils auf angebliche arglistige Verschweigung der Mängel der Bade-
einrichtung.
Der Berufungsrichter ist nun davon ausgegangen, daß auch der
Verkäufer von Grundstücken zur Gewährleistung verpflichtet sei, wenn
er vor oder bei Abschluß des Vertrags die Abwesenheit gewisser
äußerlich nicht erkennbarer Mängel zugesichert habe, möge auch der
schriftliche Vertrag davon nichts enthalten. Er hat aber den wegen
des Inventars erhobenen Anspruch aus dem Grunde abgewiesen, daß
der Kläger den Kauf auf Grund einer genauen Besichtigung des
Hotels und dessen Einrichtung abgeschlossen habe und nicht geschädigt
sein könne, wenn er das bei der Besichtigung vorhandene Inventar

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