Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 48 (1904))

Kauf auf Probe.

211

schweigen des Käufers grundsätzlich als Mißbilligung aufzufafsen
sei, erscheint nach dem Wortlaute des § 496 BGB., der nur die
rechtzeitige „Billigung" erfordert, zweifelhaft, und der Stand-
punkt Windscheids,22) daß nach gemeinem Rechte bei resolutio be-
dingtem Kaufe auf Probe die nicht rechtzeitig erfolgte Mißbilligung
als nicht erfolgt gelte, ließe sich an sich auch für das B.G.B. recht-
fertigen. Die Entstehungsgeschichte des § 496 lehrt aber, daß er
mit dem § 473 Abs. 1 des ersten Entwurfes: „Als Mißbilligung
des Käufers gilt es, wenn derselbe nicht innerhalb der vereinbarten
Frist . . . sich erklärt" sachlich übereinstimmtAZ) „Billigung" ist also
gleichbedeutend mit Erklärung des Käufers, ob er billige oder miß-
billige. War eine Frist nicht vereinbart, so hatte die Erklärung
nach gemeinem Rechte „binnen ortsüblicher Frist oder, wo solche
nicht besteht, so bald als möglich" zu erfolgen.'^) Nach § 357 I. 11
A.L.R. konnte der Verkäufer die Frist durch den Richter ergänzen
lassen. Nach Art. 339 Abs. 3 des alten H.G.B. konnte er selbst in
Ermangelung einer verabredeten oder ortsgebräuchlichen Frist nach
Ablauf einer den Umstünden angemessenen Zeit den Käufer zur Er-
klärung auffordern und hatte dieser sich sofort zu erklären. Der
§ 496 B.G.B. endlich gibt dem Verkäufer die Befugnis, in Er-
mangelung einer vereinbarten Frist bem Käufer eine Erklärungs-
frist, die allerdings angemessen sein muß, zu bestimmen. Die
gleiche Befugnis gibt ihm der tz 355 B.G.B. für den Fall, daß
dem Käufer nur das Rücktrittsrecht zufteht. Der Setzung einer
zu kurzen Frist wird man mit Reumann^) den Sinn unterlegen
dürfen, daß an deren Stelle eventuell die objektiv angemessene Frist
treten soll?«)
3. Die „Bedingung der Billigung" im Sinne des § 495 B.G.B.
iit so zu verstehen, daß die Billigung oder Mißbilligung dem Ver-
käufer gegenüber zu erfolgen hat??) Es kann m. E. nicht ge-
mäßig oder anderweit fest bestimmt ist, z. B.: „6 Tage nach der dem Käufer ge-
schäftsordnungsmäßig möglichen Probeanstellung." (Entsch. des R.O.H.G. Bd. 25
S. 118.)
“) Pandekten Bd. 2 § 387, Text bei Noten 11 und 12.
2S) Vergl. Prot. Bd. 2 S. 78. — Obigen Standpunkt vertritt auch Planck
zu § 496 B.G.B. N. 1.
2ß Vergl. Windscheid, Pand. Bd. 2 § 387 Text vor Note 13.
25) Vorbemerkung zu § 186 B.G.B. Note 4 k.
*«) Anders Planck, Erl. zu § 250 B.G.B. N. 2.
27) Dies galt schon nach dem bisherigen Rechte. Vergl. Makower zum
14*

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer