Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 48 (1904))

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Wandelung bei Sukzessivlieferungsverträgen.

Kaufgeschäfts gewesen und es stellt sich heraus, daß ein Pferd
schulterlahm, ein Ohrgehänge unecht oder schlecht gefaßt, ein Teil
der Bände stockfleckig ist, so kann sowohl der Käufer wie auch der
Verkäufer, sofern er nachweist, daß — was in unseren Beispiels-
fällen auf der Hand liegt — ihm durch die Trennung der fehler-
haften Sachen von den fehlerfreien ein Nachteil erwächst, Wande-
lung hinsichtlich des ganzen Kaufgegenstandes verlangen.
Ob es sich um einen Verkauf „zusammengehörender" Sachen
handelt, ist Tatfrage; regelmäßig wird es da der Fall sein, wo nach
der Anschauung des täglichen Lebens eine Mehrheit einzelner, mit
einem gemeinschaftlichen Namen belegter und üblicherweise zusammen
behandelter und gebrauchter Sachen (Sachgesamtheit) als Gegen-
stand des Geschäfts in Frage steht, oder wo nach den von den Be-
teiligten beim Geschäftsabschluß abgegebenen Erklärungen oder nach
den besonderen Umständen des Falles die einzelnen Kaufsachen,
z. B. weil sie dem nämlichen Zwecke und zur Herstellung eines
größeren Ganzen dienen sollen, derart eine Einheit bilden, daß
weder Verkäufer noch Käufer sie von einander trennen darf. Auf
die Einheit des Preises kommt dagegen nichts an.
Die Zulässigkeit und die Wirkung einer Anwendung dieser
Grundsätze auf Sukzessivlieferungsverträge kurz zu beleuchten,
ist der Zweck der nachstehenden, durch Fälle aus der Praxis ange-
regten Erörterung.
Beklagter hat vom Kläger 1000 Zentner Torfstreu zur suk-
zessiven Lieferung während der Monate November und Dezember
zum Preise von 1,35 M. pro Zentner franko jeder Bahnstation der
Provinz P. unter der Garantie von 70 o/o Trockengehalt gekauft.
Auf Weisung des Beklagten hat Kläger einen Waggon Torfstreu
an A. nach B., einen zweiten an C. nach D. geliefert. Beide haben
Torfstreu mit einem Trockengehalte von nur 40 % enthalten und
sind deshalb von den Empfängern dem Beklagten und von diesem
dem Kläger unter Hervorheben dieses wesentlichen Mangels zur Ver-
fügung gestellt worden. Gleichzeitig hat der Beklagte (Käufer) seinen
Rücktritt vom ganzen Vertrag erklärt. Kläger (Verkäufer) erachtet
den Rücktritt für nicht gerechtfertigt und fordert Ersatz des ihm
durch Nichtabnahme von 800 Zentnern Torfstreu entstandenen
Schadens.
Hier ist zu fragen: Konnte der Käufer wegen der Mangel-
haftigkeit der beiden gelieferten Waggons den ganzen Vertrag auf-

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