Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 48 (1904))

Bergschaden.

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scheidung, aber doch in Würdigung der tatsächlichen Verhältnisse im
vorliegenden Falle der Warnung die Bedeutung versagt, weil sie
nach dem Beginne des Baues ohne das Erbieten zum Schadensersatz
ersolgt ist. Dabei ist ihm darin beizutreten, daß es keinen wesent-
lichen Unterschied zwischen dem gegenwärtigen und dem früher vom
R.G. entschiedenen Falle machen könne, ob der Bau mehr oder
weniger vorgeschritten ist. Eine Verkennung der Tragweite des
Reichsgereichtsurteils liegt mithin nicht vor; es wäre Sache der Be-
klagten gewesen, zu behaupten und zu beweisen, daß sie die volle
Entschädigung für Grundstück und Gebäude angeboten habe, was
nicht geschehen ist.
Wenn ferner gerügt wird, daß der Berufungsrichter der Warnung
auch bezüglich der erst nach ihrer Zustellung erbauten Wirtschafts-
gebäude die Bedeutung abgesprochen habe, so ist auch diese Rüge
aus dem vom Berufungsrichter für seine Entscheidung angegebenen
Grunde ungerechtfertigt. Die Wirtschaftsgebäude stehen nach der
Feststellung des Berusungsrichters mit denl zur Zeit der Warnung
bereits im Baue begriffenen Wohnhaus in einheitlichem Zusammen-
hang, ihr Bau ist nur eine Fortsetzung des Wohnhausbaues, wes-
halb die für diesen bedeutungslose Warnung auch für den Bau der
Wirtschaftsgebäude keine Bedeutung haben kann, gleichgültig ob ihr
Vau zur Zeit der Warnung errichtet war oder erst später begonnen
wurde. Beide Bauten sind als ein Ganzes zu beurteilen.
Die Verjährung des Schadensanfpruchs beginnt erst zu laufen,
wenn der Grundstücksbesitzer den Urheber des Schadens kennen ge-
lernt hat. Dem Kennen ist hier das Kennenmüssen nicht gleichgestellt.
Den Beweis der Kenntnis von dem Urheber des Schadens hat die
Beklagte zu erbringen. Der Berufungsrichter hat den Beweis für
nicht erbracht erachtet, seine Feststellung beruht auf tatsächlichen Er-
wägungen, deren Nachprüfung dem Revisionsgericht entzogen ist.
Allerdings hat der Berufungsrichter nicht ausdrücklich erörtert, ob der
Kläger, als er die ersten Risse in dem Wohnhause wahrnahm, mit
Rücksicht auf das frühere Warnungsschreiben den Bergbau als die
Schadensursache hätte erkennen müssen. Diese Unterlassung kann
aber nicht zur Aufhebung des Urteils führen, weil die Erörterung
der Tatsache zu keiner anderen Feststellung führen konnte wie zu der,
daß der Kläger den Urheber des Schadens hätte kennen müssen, was
zur Annahme der Verjährung nicht ausreicht.

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