Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 48 (1904))

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Einzelne Rechtsfälle.

satzpflicht für Anlagen von dem Kennenmüssen der Bergbaugefahr zur
Zeit ihrer Errichtung abhängig gemacht ist, was die ganze Dauer
der Errichtung umfaßt. Zu dieser Auslegung des Abs. l des § 150
preuß. A.B.G. führt auch die in dessen Abs. 2 getroffene Bestim-
mung, daß die Vergütung der durch das Unterbleiben von Anlagen
verursachten Wertsverminderung eines Grundstücks nur ausgeschlossen
sein soll, wenn die Absicht, solche Anlagen zu errichten, nur kund-
gegeben wird, um jene Vergütung zu erzielen. Denn indem der
Ausschluß der Vergütung der Wertsverminderung des Grundstücks
auf diesen besonderen Fall eingeschränkt wird, ist für alle sonstiger!
Fälle ausgesprochen, daß bei ihnen der Grundsatz der vollen Ent-
schädigung Geltung behalten soll. Zu den sonstigen Fällen gehört
nun auch der, daß die Errichtung der Anlage aus dem Stadium
ihrer Beabsichtigung heraus in dasjenige der Ausführung eingetreten
ist, so daß in diesem Falle die Wertsverminderung des Grundstücks
und der der Anlage zugefügte Schaden zu vergüten sind. Der Warnung
des Bergwerksbesitzers hat das Gesetz eine besondere Wirkung nicht
beigelegt, sie hat Bedeutung nur dadurch, daß aus ihr die Kenntnis
des Grundstücksbesitzers von der ihnr durch den Bergbau drohenden
Gefahr oder die Fahrlässigkeit seiner Unkenntnis gefolgert werden
kann. Ist aber die Bedeutung der Warnung auf diese Wirkung der
Annahme des Kennens oder Kennenmüffens der Bergbaugefahr be-
schränkt, so kann ihr wie dem Kennen oder Kennenmüffen selbst Be-
achtung nur zuteil werden, wenn sie dein Grundstücksbesitzer vor der
Errichtung der Anlage zugegangen ist. Dem erst während der Aus-
führung der Anlage erlangten Kennen des Grundstücksbesitzers von
der drohenden Gefahr hat das Gesetz keine selbständige Bedeutung
beigelegt, weshalb auch die nach den: Beginne der Anlageerrichtung
zugestellte Warnung ohne selbständige Wirkung ist. Der Berufungs-
richter hat daher mit Recht die im vorliegenden Falle dem Kläger
zugegangene Warnung für unbeachtlich erklärt, weil sie nicht recht-
zeitig erfolgt fei. Der vorliegende Streitfall ist übrigens von ihn:
konkret gewürdigt worden. Das R.G. hat in der von der Revision
angezogenen Entscheidung mit bezug auf die Warnung ausgesprochen,
daß sie, wenn sie nicht vor Beginn eines Baues erfolge, als ver-
spätet keine Bedeutung habe, wenn nicht zugleich das Erbieten ge-
macht werde, die aufgewendeten Kosten zu ersetzen und die dem
Grundstücksbesitzer außerdem zustehende Vergütung zu gewähren. Der
Berufungsrichter hat nun zwar unter Bezugnahme auf diese Ent-

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