Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 48 (1904))

18.57. Ersatz von Bergschaden. Muß die Warnung des Bergwerksbesitzers vor dem Beginne des Baues eines Hauses erfolgen? Ist sie unbeachtlich, wenn sie kein Erbieten zum Schadensersatz enthält? Beginn der Verjährung des Ersatzanspruchs. Genügt es, daß der Grundstücksbesitzer den Urheber des Schadens kennen mußte?

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Einzelne Rechtsfälle.
Nr. 132.
Ersatz von Bergschaden. Muß die Warnung -es Lergrvrrksbrsttzers
vor dem Lrginnr des Laves eines Hauses erfolgen? Äst ste unbeacht-
lich, mrnn ste kein Erbieten zum Schadensersatz enthalt? Lrginn der
Verjährung des Ersatzanspruchs. Genügt es, daß der Grundstücks-
besttzer den Urheber des Schadens kennen mußte?
Allg. BergGef. vom 24. Juni 1865 § 150.
(Urteil des Reichsgerichts (V. Zivilsenat) vom 30. Januar 1904 in Sachen der
Gewerkschaft Friedenshoffnungsgrube, Beklagten, wider K., Kläger. V. 320/1903.)
Die Revision der Beklagten wider das Urteil des preuß. Ober-
landesgerichts zu Breslau ist zurückgewiesen.
Tatbestand:
Der Kläger ist Eigentümer eines in Rieder-Hermsdorf an der
Dorfstraße belegenen Grundstücks, auf dem er in den Jahren 1888/89
zunächst ein Wohnhaus und dann die dazu gehörigen Wirtschafts-
gebäude erbaut hat. Als das Wohnhaus bis zur Sockelhöhe auf-
geführt war, wurde dem Kläger von der damals noch selbständigen,
zwischenzeitig mit der Beklagten verschmolzenen Gewerkschaft der
Friedenshoffnungsgrube milgeleilt, daß durch sie unter seinem Grund-
stücke der vollständige Abbau des Frauenflötzes stattgefunden habe.
Mit der Behauptung, daß sich im Zahre 1900 an seinen Gebäuden
in Decken, Tür und Fensterbögen Riffe gezeigt hätten, die in dem
unter seinem Grundstücke betriebenen Bergbau der Beklagten ihren
Grund hätten, hat der Kläger beantragt, die Beklagte zu verurteilen,
a) die in den Gebäuden des klägerischen Grundstücks aufgetretenen
Riffe und Sprünge auf ihre Kosten zu beseitigen und b) ihm
2975,17 M. Minderwertsersatz sowie verauslagte Reparaturkosten
nebst Zinsen zu zahlen. Unter Verwerfung des von der Beklagten er-
hobenen Einwandes aus § 150 A. BergG. sowie der Einrede der
Verjährung hat das Erstinstanzgericht den Schadensersatzanspruch dem
Grunde nach sür gerechtfertigt erklärt. Die Berufung der Beklagten
ist zurückgewiesen.
Entscheid un g s grün de:
Der Berufungsrichter, welcher in tatsächlicher Hinsicht die Klage-
behauptungen für erwiesen hält, hat die rechtlichen Einwendungen der
Beklagten verworfen, weil er in Übereinstimmung mit den Aus-
führungen des erstinstanzlichen Urteils sowohl die Warnung des
Klägers durch die Gewerkschaft der Friedenshoffnungsgrube als ver-

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