Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 40 = 5.F. Jg. 5 (1896))

356 Beschlüsse zum Entwurf eines Bürgerl. Gesetzbuchs.
jetzt — abweichend von anderen ähnlichen Stellen — dahin bestimmt,
daß berücksichtigt werden soll,
was der Unternehmer in Folge des Verzugs durch anderweitige
Verwendung seiner Arbeitskraft erwerben kann.
Man hielt es für angemessen, hier nur die Grundlage für die
Feststellung der Entschädigung zu geben, auf welcher das richterliche
Ermessen im einzelnen Falle die angemessene Entscheidung zu treffen
habe, ohne an das Ergebniß der rein rechnerischen Subtraktion ge-
bunden zu sein.
62. Nach den §§ 580, 58221) trägt beim Werkverträge der
Unternehmer die Gefahr bis zur Abnahme und, wo diese nach der
Beschaffenheit des Werkes nicht möglich ist, bis zur Vollendung des
Werkes. Von dieser Regel gellen nur die in § 581 bestimmten
Ausnahmen.
Strohal stimmt zwar dieser Regelung im Allgemeinen zu, ist
aber (Iahrb. für Dogmatik Bd. 33 S. 385) der Meinung, daß sie
den Unternehmer insofern unbillig benachtheilige, als er auch die
Gefahren tragen solle, denen das Werk vermöge der speziellen Ver-
hältnisse des Bestellers ausgesetzt ist. (Vgl. auch Dernbürg, Pan-
dekten, 4. Aufl. Bd. 2 S. 311 und Iakubezky, Bemerkungen zu dem
Entwurf (I) S. 139.) Dem Strohal'schen Bedenken wollte ein in der
Kommission gestellter Antrag Rechnung tragen, der dahin ging, den
§ 580 Abs. 1 Satz 1 dahin zu beschließen:
Der Unternehmer trägt die Gefahr bis zur Abnahme des Werkes,
es sei denn, daß das Werk bereits in dem Gewahrsam des Be-
stellers war oder daß die Gefahr in Folge eines in der Person
des Bestellers liegenden Grundes eintrat.
Die Kommission war jedoch der Meinung, daß die rein äußer-
liche Unterscheidung, ob das Werk im Hause des Unternehmers oder
des Bestellers hergestellt werde, aus welche die erste Ausnahme hin-
auslaufe, keine Abweichung von der grundsätzlichen Regelung recht-
fertige, und daß die zweite der vorgeschlagenen Ausnahmen zwar in
einigen besonders gelagerten Fällen, wie sie Strohal anführt, dem
Rechtsgefühl entsprechen möge, in der Mehrzahl der denkbaren
Fälle aber die Regel des Entwurfes, die an sich aus dem Wesen und
der wirthschaftlichen Natur des Werkvertrages folge, auch zu billigeren
Ergebniffen führe. Ein allgemeiner Satz des Inhalts, daß jede? den

ll) §§ 634 und 636 des revidirten Entwurfs und der Reichstagsvorlage.

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