Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 40 = 5.F. Jg. 5 (1896))

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Einzelne Rechtsfälle.

Klage abgewiesen, das Berufungsgericht hat für den Fall der
Leistung eines dem Kläger anvertrauten Eides nach dem Klage-
anträge erkannt. Die hiergegen sich richtende Revision der Be-
klagten ist begründet.
Die Gründe, aus welchen der Kläger den Vertrag anficht,
beziehen sich lediglich auf unrichtige Voraussetzungen über den Werth
der Apotheke. Die Beklagten, welche die Apotheke nicht viel länger
als ein Jahr besessen und betrieben hatten, haben bei den am
31. Dezember 1889 und am 2. Januar 1890 geführten Verkaufs-
verhandlungen dem Kläger ein Umsatzbuch vorgelegt, welches für das
Jahr 1889 einen Umsatz von rund 34 000 M. ergiebt. Der Klage-
grund, daß diese Höhe des Umsatzes zum Theil auf unreellem Ge-
schäftsgebahren der Beklagten beruhe, ist vom Berufungsgerichte mit
dem Gerichte erster Instanz aus thatsächlichen Erwägungen, gegen
welche keine Bedenken zu erheben sind, verworfen worden. Der
verbleibende zweite Klagegrund beruht in Folgendem:
„Der Kläger will seiner Berechnung über den zu bewilligenden
Kaufpreis, unter gleichzeitiger Berücksichtigung des Werthes der neben
der Apotheke ihm verkauften Objekte, den Umsatz des Jahres 1889
unter der, ihm an sich richtig angegebenen, Voraussetzung zu
Grunde gelegt haben, daß der Umsatz sich zu gleichen Theilen ver-
theile auf
die Rezeptur,
den Handverkauf von Drogen und pharmazeutischen Präparaten
und
den Verkauf von Spezialitäten,
und unter der üblichen Annahme, daß der Bruttoverdienst bei der
Rezeptur etwa 70 pCt., beim Handverkauf von Drogen u. s. w. etwa
50pCt., beim Detail verkauf von Spezialitäten etwa 25pCt. betrage.
Nun sei aber der durch das Umsatzbuch nachgewiesene Verkauf von
Spezialitäten zum Theil auch Engrosverkauf gewesen, bei dem
nur 5 bis 10 pCt. verdient würden. Der (aus dem Umsatzbuche
nicht sofort erkennbare) Umfang dieses Engrosverkaufes sei ihm auf
Befragen von dem Beklagten P. wider besseres Wissen auf einen
Umsatz von höchstens 500 M. für das Jahr 1889 angegeben worden,
während er mindestens 2530 M., wahrscheinlich 3000 M., betragen
habe. Wäre ihm dies bekannt gewesen, so würde er den Preis von
370 000 Mk. nicht bewilligt haben; denn er wolle kein Engros-
geschäft betreiben. Ein solches werde auch beim Verkauf nach an-

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