Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 37 = 5.F. Jg. 2 (1893))

Verein, Verbindung, Gesellschaft, Korporation. 223
wird man dies von den aus der Mitte des Reichstages gebildeten
Kommissionen z. B. zur Wahlprüfung u. s. w. sagen dürfen. Gerade
das Wort Kommission soll bezeichnen, daß es sich nicht um einen
Verein handelt. Mit den Kollektivprokuristen steht es auch nicht
anders. Die Definition des Reichsgerichtes trifft auf sie ganz
genau zu, es mangelt kein Punkt, wann aber haben die mehreren
Kollektivprokuristen als solche einen Verein gebildet. Gegen den
weiteren Beftandtheil der reichsgerichtlichen Definition „zur Ver-
folgung bestimmter gemeinschaftlicher Zwecke unter einer Leitung"
wäre höchstens einzuwenden, daß ein Verein nicht immer eine oberste
Spitze zu haben braucht. Organe des Vereins und zwar befehlende
Organe müssen unter allen Umständen vorhanden sein, ob jedoch
eine das Ganze überragende Spitze nothwendig ist, erscheint zweifelhaft.
Ein Punkt bleibt noch zu erledigen, die juristische Verschiedenheit
des Vereinsvertrages von anderen Verträgen. Den hervorspringenden
Unterschied zeigt ein Beispiel am besten.
Gesetzt fünf Arbeiter A, B, C, D, E verpflichten sich gegenseitig
zum Abholzen eines mit etwa 10000 Bäumen bestandenen Stück
Landes. Sie verfolgen einen gemeinschaftlichen Zweck und verbinden
sich sogar auf längere Dauer, um denselben in gemeinschaftlicher
Thätigkeit zu erreichen. Bilden sie einen Verein? Wenn wir statt
der fünf Personen vier, drei, zwei A und B, sowie statt der 10000
Bäume 9000, 8000, 7000 u. s. w. bis 1000, 900, 100, 50,. 10, 5,
einen einzigen setzen, so würden wir bejahenden Falles, da es sich
nur um quantitative Unterschiede handelt, das Ergebniß eines
Vereins, gebildet zum Zweck der Fällung eines einzigen Baumes
gewinnen. Daß man hier nur von einem der gewöhnlichen Leistungs-
verträge, aber nicht von einem Verein reden kann, liegt auf der Hand.
Anders wäre die Sache, wenn sich A, B, C, v, E nicht gegenseitig
verpflichteten, die Bäume zu fällen, sondern sich allgemein das
Ziel setzten, das betreffende Stück Landes urbar zu
machen, sich gegenseitig ebenso allgemein verpflichteten, das Ihrige
zur Erreichung des gemeinsamen Zweckes beizutragen; sie würden
dann noch im Mehrheitsbeschluß, in der Entscheidung eines oder
mehrerer Vereinsorgane oder in beiden sich eine Machtgröße schaffen,
welche den einzelnen Mitgliedern die Verpflichtung zu konkreten
Leistungen auferlegen würde.
Gerade darin unterscheiden sich der gewöhnliche LeistungS- und
der Vereinsvertrag, daß das konkrete Leistenmüffen im ersten sofort

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