Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 37 = 5.F. Jg. 2 (1893))

212 Ueber die Folgen des Verzugs in Erfüllung einer Rate rc.

Außer der Natur des Vertrags und der Beschaffenheit des zu
leistenden Gegenstandes kommen der Zweck des Vertrags, die Absicht
und das Interesse der Kontrahenten in Betracht. Das sind indivi-
duelle, konkrete Verhältnisse, für welche allgemeine Kriterien sich nicht
aufstellen lasten, und auf welche nicht sowohl der Begriff der Untheil-
barkeit im Sinne des Art. 359 paßt, als es vielmehr darauf an-
kommt, ob sie nach dem Willen beider Theile für die Vertragsleistung,
maßgebend, bestimmend sein sollten. Beispiele:15) die in Terminen zu
liefernden Steine von gewisser Größe, Farbe und Beschaffenheit sind
gerade für einen beabsichtigten Bau bestimmt und können sämmtlich
nur in der vereinbarten Beschaffenheit Verwendung finden. Es tritt
Verzug mit einer Lieferung ein und der Bauherr ist nun in der
Lage, andere Steine zu beziehen, so daß er auf die bestellten ganz
verzichten, (auch die gelieferten zurückgeben) und sich eine andere Art
zusammenpaffender Steine verschaffen muß. Oder^) der Fabrikant
ist als Verkäufer nur bei rechtzeitiger Zahlung der vereinbarten
Termine zur rechtzeitigen Beschaffung der künftigen Lieferungen im
Stande, oder der Käufer kann nur bei rechtzeitigem Empfang der
für einen bestimmten Termin zu liefernden Waare durch deren Weiter-
verkauf sich die Mittel zur Bezahlung künftiger Lieferungen sichern.
Oder die Terminleistungen sind auf der Seite des Nichtsäumigen
Glieder in der Kette einer Spekulation, welche beim Ausbleiben einer
Leistung nicht fortgesetzt werden kann.
Zn allen diesen Fällen kann dem Verzüge mit einer Rate auch
Wirkung betreffs der noch nicht fälligen beigelegt werden. Da aber
nach dem vorstehend Ausgeführten diese Wirkung keine Folge des
Verzugs in Erfüllung der noch nicht fälligen Raten ist, so können
die dem Nichtsäumigen zustehenden Befugnisse nicht direkt aus den
Art. 354, 355 hergeleitet, sondern müssen nach dem einzelnen Falle
bestimmt werden. Die Rechte desselben können die gleichen fein,
wie die in diesen Artikeln gewährten, sie müssen es aber nicht sein
und wenn sie zugestanden werden, so beruht dies nur auf der Analogie
und diese wird durch die allgemeinen Grundsätze über Schadenersatz
gerechtfertigt.
Für den Verzug des Verkäufers ergiebt sich, wenn die in
Terminen zu liefernden Kaufobjekte auf Seiten des Käufers als ein

i*) v. Hahn zu Art. 359 Text und Anm. 7. Vergl. unten zu Anm. 17.
16) Pauli a. O. in Anm. 13.

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