Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 37 = 5.F. Jg. 2 (1893))

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Einzelne Rechtsfälle.

Thatbestand:
Im Jahre 1884 wurde für die Alexanderstraße in Berlin eine
Baufluchtlinie festgestellt. Die Offenlegung des förmlich festgestellten
Planes, nach welchem eine 10 qm große Fläche des damals dem
Beklagten Sch. gehörigen, an der Ecke der Blumenstraße belegenen
Grundstücks in den Straßenkörper fiel, begann am 19. Juli 1884.
Bei einer Neubebauung des Grundstücks im Zahre 1889 legte Sch.
die gedachte Fläche von Gebäuden frei. Mangels einer Einigung
über die Höhe der ihr obliegenden Entschädigung wurde auf Antrag
der Klägerin das Entschädigungsverfahren durch Beschluß des Polizei-
Präsidiums zu Berlin vorn 18. Juni 1889 eröffnet. Durch ferneren
Beschluß vorn 17., zugestellt den 24. Juli 1889 wurde die Ent-
schädigung auf 8400 M. festgestellt. Gegen diese Entscheidung hat
Klägerin den Rechtsweg beschritten und zwar, da Sch. inzwischen
das Grundstück ohne die enteignete Fläche verkauft, den Entschä-
digungsanspruch aber an den Mitbeklagten D. abgetreten hat, gegen
beide Beklagte mit dem Anträge,
unter entsprechender Aufhebung des angefochtenen Beschlusses fest-
zustellen, daß für die obenbezeichnete Fläche von 10 qm nur eine
Entschädigung von 4000 Nt. zu gewähren ist, auch die Beklagten
zur Anerkennung dieser Summe als Entschädigung für die von
ihnen abzutretende Parzelle zu verurtheilen.
Mit der Klage sowie mit der Berufung abgewiesen, hat
Klägerin Revision eingelegt.
Entscheid ungsgründe:
Die Parteien sind darüber einverstanden, daß der Werth des
Gesammtgrundstücks des Beklagten Sch. von 322 qm Fläche im
Zahre 1888 270 000 M. betragen und sich bis 1889 nicht vermin-
dert hat. Diesen der Abschätzung im Verwaltungsverfahren zu
Grunde gelegten Werth will Klägerin indeß aus zwei Gründen für
die fraglichen 10 qm nicht gelten lassen:
1. Nach § 11 des Fluchtliniengesetzes vom 2. Juli 1875 sei die
dort vorgesehene Baubeschränkung am 19. Zuli 1884 ein-
getreten, damit habe die fragliche Fläche die Eigenschaft als
Baustelle verloren, als solche im Werthe nicht mehr steigen
können.
2. Jedenfalls aber könne, wenn auch der Zeitpunkt der Enteig-
nung, also das Jahr 1889, für die Werthsermittelung maß-

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