Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 37 = 5.F. Jg. 2 (1893))

Wafsergenossenschast (Rechtsweg).

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Dieser Angriff muß ohne Erfolg bleiben.
Die im Amtsblatt der K. Regierung zu Posen (Anhang zu
44 hinter S. 510) publizirte Allgemeine Kanal- und Graben-
Ordnung vom 16. August 1842 bestimmt im § 1:
Alle Grundbesitzer im Obra-Bruch innerhalb des Bezirks,
welcher durch die Znundationslinie auf der diesem Statut beige-
fügten Generalkarte gebildet wird, und welcher in der angeschlosse-
nen Grenzbeschreibung näher bezeichnet worden, sollen bei der
Melioration des Obra-Bruches nach Maßgabe ihres Flächen-
besitzes als betheiligt erachtet werden und daher verpflichtet sein,
unter sich eine Genossenschaft zu bilden.
Dementsprechend ist auch nach dem vom Berufungsrichter in
Bezug genommenen Thatbestande des ersten Urtheils zur Begrün-
dung des Klageverlangens vorgetragen worden:
Der Kläger sei als Eigenthümer des Ritterguts Großdorf und
des zugehörigen Vorwerks Wachabno, welche im Bezirke des Obra-
Bruches belegen sind, Mitglied des beklagten Verbandes, werde
als solches zu den statutenmäßigen Beiträgen herangezogen und
habe, wie er behaupte, bis jetzt dieselben in Höhe von jährlich
212 M. 51 Pf. geleistet.
Bei dieser Sachlage kann dem gestellten Klageanträge nur der
vom Berufungsrichter angenommene Sinn beigelegt werden, wonach
das beanspruchte Ausscheiden des Klägers gleichbedeutend ist mit
einem Ausscheiden seiner beiden genannten Güter.
Hiernach liegen an sich die Voraussetzungen des § 66 Abs. 3
des Gesetzes vom 1. April 1879 vor. Auch ist dem Berufungs-
richter darin beizutreten, daß der beklagte Verband, welcher auf
Grund der Kanal- und Grabenordnung vom 16. August 1842 unter
obrigkeitlicher Autorität ins Leben gerufen war, zu denjenigen älte-
ren Entwässerungs-Genossenschaften gehört, auf welche nach Art. 2
des Gesetzes vom 11. Mai 1853 (G.S. S. 182) die Bestimmung
des § 59 des Gesetzes über die Benutzung der Privatflüffe vom
28. Februar 1843 anwendbar wurde, und welche deshalb mit unter
die Vorschrift des § 89 des Gesetzes vom 1. April 1879 fallen,
welche lautet:
Die beim Inkrafttreten dieses Gesetzes bestehenden, auf Grund
der §§ 56—59 des Gesetzes vom 28. Februar 1843 der Art. 1
und 2 des Gesetzes vom 11. Mai 1853 und der Verordnung vom

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