Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 46 (1902))

Inhalt.

IX

Seite
Pr.Gewerbe-Ordn. vom 17. Januar 1845 §§ 11, 54
s. Ger.Vf.Ges. § 13.
Allg. Bergges. vom 21. Juni 1865. Zusatz-Ges. z. Ansiede-
lungsges. vom 16. September 1899 §15a.
Schadensersatzpflicht der Gewerkschaft, wenn der Bau eines
Hauses wegen der durch den Bergbau drohenden Gefahr

verboten wird . 1145
§ 150. Erfordernisse des eigenen Verschuldens des Grundbesitzers. —
Beschädigung von Anlagen, welche dem öffentlichen Verkehre
dienen, durch den Bergbau.1150
Eigth.Erw.Ges. vom 5. Mai 1872 § 7. B.G.B. §891.
Welche Wirkung hat die Eigenthumseintragung, wenn im
Kataster bemerkt ist, daß die Grenzen des Grundstücks streitig
sind?...1155
Grundbuch-Ordn. vom 5. Mai 1872 §49.
Eigenthumserwerb an Grundstücken, für welche noch kein
Grundbuchblatt angelegt ist.1158

Pr.Ges. vom 14. Mai 1873 §§ 3, 4.
Entstehung der Kirchendaulast durch Gewohnheitsrecht . . 120
Pr.Erbschaftssteuerges. vom 30. Mai 1873/19.Mai ls9l § 42.
Verjährung des Anspruchs auf Rückforderung einer hinter-
legten Sicherheit für spätere Stempelzahlung ... . 1160
Pr.Erbschaftssteuerges. vom 30. Mai 1873 §4.
Sind Schriftstücke stempelpflichtig, wenn aus ihnen die
Absicht der Beurkundung von Schenkungen ersichtlich ist? . 1153
Enteign.Ges. vom 11. Juni 1874.
Kann der Rechtsweg vor Entscheidung des Bezirksaus-

schusses beschritten werden?.1163
§ 8. Entschädigung wegen Veränderung von Wegen neben dem ent-
eigneten Grundstücke..1167
§ 15. Bedeutung der Planfeststellung für den Umfang der Enteignung
und die Stempelfreiheit.364

Pr.Ges. über die Vermögensverwaltung katholischer
Kirchengemeinden vom 20. Juni 1875 §53.

Vertretung katholischer Kirchengemeinden in Prozessen . . 1170
Pr.Fluchtl.Ges. vom 2. Juli 1875 § 15. A.L.R. 1. 11 § 180.
Gewährleistungsanspruch wegen nicht bezahlter und nicht
angezeigter Straßenbaukosten.1174
Pr.Ges. vom 13. März 1878.
Kosten der Unterbringung verwahrloster Kinder .... 632
Pr.Zwangsverst.Ges. vom 13. Juli 1883 § 97. C.P.O.
§§ 543, 561.
Auslegung der Kaufbedingungen durch das Reichsgericht . 865
Pr.Landesverw.Ges. vom 30. Juli 1883 § 127.
Ist der Kreisausschuß zur Vertretung des Staates in Pro-
zessen befugt?.1091
Zrständ.Ges. vom 1. August 1883.
§ 56 Nr. 5. Rechtsweg bei Streit über die Kosten von Entwässerungs-
Anlagen für öffentliche Wege.635
§ 66 Abs. 3 s. Pr.Ges. vom 28. Februar 1843 § 7.
§ 55. Unzulässigkeit des Rechtswegs beim Streit wegen Ueberbrückung
einer Straße.1177
Pr. Ges. vom 29. Juli 1885. Einf.Ges. z. B.G.B. Art. 170.
B.G.B. § 763.
Rechte der Inländer, welche in auswärtigen Lotterien spielen 1179
Pr. Ges. über Kleinbahnen vom 28. Juli 1892.
Zur Auslegung dess.630
§ 6. Rechtsgültigkeit von Abreden der Interessenten.361

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer