Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 46 (1902))

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Einzelne Rechtsfälle.

(Urtheil des Reichsgerichts (TV. Civilsenat) vom 10. Juli 189!) in Sachen M.
zu Berlin, Klägers, wider den Amtsrichter Sch., Beklagten. IV. 48/1899).
Die Revision des Klägers wider das Urtheil des preuß. Kammer-
gerichts zu Berlin ist zurückgewiesen.
Thatbestand:
Der Beklagte hat in seiner Eigenschaft als Grundbuchrichter auf
dem Grundstücke des Maurermeisters N. zu Nixdorf für den Kläger
M. auf Grund einer notariell beglaubigten Urkunde vom T5. Juli
1896 zufolge Antrags vom 7. August desselben Jahres in der zwei-
ten Abtheilung des Grundbuchs folgende Eintragung ausführen
lassen:
Die auf dem Grundstücke befindlichen Gas- und Wasserleitung
anlagen, bestehend in den sämmtlichen Leitungsröhren, Küchenaus-
güssen, Klosetanlagen, Badeeinrichtungen und Beleuchtuugsgegen
ständen, bleiben so lange Eigcnthum des Gas- und Wasserleitungs-
fabrikanten Karl M. zu Charlottenburg — (des Klägers) - bis
der für die gedachten Arbeiten bezw. Anlagen vereinbarte Preis
von 5 700 M. bezahlt ist.
M. ist bis dahin berechtigt, jeder Zeit diese von ihm ge-
lieferten Gegenstände wieder aus dem Grundstücke herauszunehmen.
Der Kläger will die betreffenden Arbeiten (deren Gesammtpreis
übrigens 9 700 M. betragen habe, wovon 4OOO M. bezahlt seien)
nur im Vertrauen auf die Rechtswirksamkeit dieser Eintragung ge-
liefert haben. Darauf wurde im März 1897 über das R.'sche Grund
ftück die Zwangsverwaltung und Zwangsversteigerung eingeleitct.
Als der Kläger dann den Versuch machte, die von ihm gelieferten
Anlagen aus dem Grundstücke zu entfernen, wurde ihm dies mittelst
einstweiliger Verfügung untersagt, welche demnächst durch rechtskräftig
gewordenes Urtheil für rechtmäßig erklärt ist. Der Kläger will in
Folge dessen, da der Schuldner R. fruchtlos ausgepfändet und ver-
schwunden sei, einen Schaden von 5 700 M. erlitten haben. Zn
Höhe dieses Betrags nebst Zinsen glaubt er den Beklagten in An-
spruch nehmen zu können. Ec ist jedoch mit seinem desfallsigen Klage-
antrag in beiden Vorinstanzen abgewiesen.
Entscheidungs gründe:
Die Revision ist unbegründet.
Dem Berufungsrichter ist darin beizutreten, daß sich der Be-
klagte dadurch allein, daß er die fragliche Eintragung dem gestellten

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