Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 46 (1902))

12.31. Weymann, Das Invalidenversicherungsgesetz vom 13. Juli 1899 und die zugehörigen Reichs-Ausführungsbestimmungen

Weymann, Das Jnvalidenversicherungsgesetz.

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122). Hieran schließen sich die kaiserlichen Verordnungen betr. die Zn-
krafttretung des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen
vom 24. November 1901 und die sächsischen Ausführungsverordnungen
vom 29. Juni und 23. November 1901. Dann sind in Anl. I (S. 129
bis 140) das sächs. Gesetz betr. das Mobiliar- und Privat-Feuerver-
sicherungswesen vom 28. August 1876 in der ihm durch die Gesetze
vom 18. Oktober 1886 und 5. Mai 1892 gegebenen (mit Angabe der
durch das R.G. obsolet gewordenen Bestimmungen), Anl. II die sächs.
Verordnung zur Ausführung des eben gedachten Gesetzes in der Fassung
vom 19. Oktober 1886, Anl. III (S. 168—173) das sächs. Gesetz
über den Urkundenstempel vom 13. November 1876 in der Fassung
der Bekanntmachung vom 10. Juni 1898, und Anl. IV (S. 173—175)
die Verordnung betr. die Ausführung des letztgedachten Gesetzes vom
12. Oktober 1899 mitgetheilt.
Den Schluß bildet ein Sachregister.
Soweit ich mich habe überzeugen können, ist das Material zum
Verständniß und zur richtigen Anwendung des R.G. — jedenfalls für
das Königreich Sachsen — in umfassender und sorgfältiger Weise zu-
sammengetragen. Rassow.

84.
Da? Jnvalidenversichcrttngxgeseh vom 13. Juli 1899 und die zugehSris««
Reichs-Ansführimgsbrstimrmmgrr», erläutert von vr. Konrat-
Weymann, kaiferl. Regierungsrath, ständigem Mitglieds des Reichs-
Versicherungsamts. Berlin 1902. Verlag von Franz Vahlen. (Geh.
M. 12,—, geb. M. 14,—.)
Der Vers, hat im Jahre 1900 eine Textausgabe des Jnval.Vers.Ges.
vom 13. Juli 1899 mit Anmerkungen erscheinen lassen. Sie ist von
mir Bd. 44 S. 783 der Beiträge günstig angezeigt und hat auch in
einer großen Zahl anderer Zeitschriften volle Anerkennung gefunden.
Die jetzt vorliegenden Erläuterungen des gedachten Gesetzes sind eine
noch viel umfassendere Arbeit. Der sich darin zeigende Fleiß und die
Gründlichkeit des Vers, sind bewunderungswürdig. Es ist der ganze
auf das Gesetz bezügliche Rechtsstoff zusammengetragen und geordnet.
->n der Anzeige der Verlagshandlung von Heft I wird mit vollem
Rechte gesagt, daß nach Anschaulichkeit und Uebersichtlichkeit in sachlicher,
sprachlicher und typographischer Hinsicht, sowie nach möglichst voll-
ständiger Herstellung der Beziehungen der verschiedenen Normen gestrebt
worden ist. Besonders anerkennend ist, daß der Vers, einzelne RechtS-
mstitute, deren rechtliche Natur oder wirthschaftliche Bedeutung es nahe
-egte, in kurzen Uebersichten als geschloffenes Ganze entwickelt hat.
f der Richtigkeit dieser in der gedachten Anzeige enthaltenen Be-
Mptung wird sich Zeder überzeugen, der die Ausführungen im § 8
, ote 1, betreffend die besonderen Kaffeneinrichtungen (S. 42 ff.), in
e 1 ül>er freiwillige Versicherung (S. 54 ff.) oder über die
9 "che Natur der der Familie überwiesenen Bezüge § 17 Rote 9
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