Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 46 (1902))

Vertrag über die Bergung eines Schiffes.

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daß ein Bergungsvertrag zu billigeren Bedingungen, als es geschehen
ist, insbesondere auch zu einem Prozentsätze der geborgenen Werthe,
nicht abgeschlossen werden konnte.
Worüber die Parteien sonst gestritten haben, das ist bezüglich
dieses Theiles der Klagforderung ohne alle Erheblichkeit.-
Hiernach erweist sich die Revision der Beklagten nach der
C.P.O. § 563 insoweit als unbegründet, als das angefochtene Ur-
theil dem Kläger die hier in Rede stehenden Beträge von zusammen
3774,58 M. zu gesprochen hat.
Anders aber ist es mit dem zweiten Bestandtheile der Klage-
sorderung, der den Ersatz der durch die Bergung verursachten Un-
kosten insoweit zum Gegenstände hat, als sie den Werth des Wrackes
und der Theilfracht übersteigen. Insoweit fehlt es der Klage, was
die Instanzen übersehen haben, bislang an einer ausreichenden Be-
gründung.
Die erste Voraussetzung für diesen Theil des Klaganspruchs be-
steht darin, daß diese Unkosten der Bergung einen Schaden darstellen,
der dem Kläger, d. h. dem Rheder der Johanne, erwachsen ist,
mit anderen Worten, daß er diese Unkosten zu tragen gehabt hat.
Dafür liegt bislang eine ausreichende Behauptung, geschweige denn
ein Beweis oder eine thatsächliche Feststellung der Vorderrichter
nicht vor.
Der Vergungsvertrag mit der Firma C. & Co., der diese Mehr-
aufwendungen über den Werth der geretteten Gegenstände hinaus
sännntlich theils unmittelbar, theils mittelbar veranlaßt haben soll,
iit nach den übereinstimmenden Angaben der Parteien von dem
Schiffer der Johanne, Kapitän M., nach zuvoriger Rücksprache mit
den Vertretern der Kasko-Versicherer des Schiffes, der Firma S. & B.
iit Kiel, abgeschlossen worden. Das Schiff befand sich außerhalb des
Heimathshafens, und da anderweitige Angaben nicht vorliegen, muß
davon ausgegangen werden, daß Kapitän M. bei jenem Vertrags-
schluffe kraft seiner gesetzlichen Befugniffe als Schiffer gehandelt hat
'H G.B. Artt. 495—499).
Demnach findet Art. 452 Nr. 1 des H.G.B. Anwendung, wo-
lrach der Rheder für den Anspruch eines Dritten nicht persönlich,
sondern nur mit Schiff und Fracht haftet, wenn der Anspruch auf
ein Rechtsgeschäft gegründet wird, welches der Schiffer als solcher
rast seiner gesetzlichen Befugniffe abgeschloffen hat. Der Kläger
onnte hiernach für den Anspruch von C. & Co. auf die für die
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