Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 46 (1902))

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Einzelne Rechtsfälle.

ihre beiden erwachsenen Töchter Eugenie und Johamla bis tief in
die Nächte hinein ein berüchtigtes Tanzlokal besuchten, und weil sie
hiervon dem Kläger frühestens am II. Februar 1900 Kenntniß ge-
geben habe. Auf diesen dem neuen Rechte angehörenden Thalbestand
wendet das Berufungsgericht den § 1568 des B.G.B. an. Rechts-
irrthümer sind bei dieser Subsumtion nicht erkennbar, $it Recht
ninlmt das Berufungsgericht an, daß die Eltern nicht bloß gegen-
über ihren Kindern die Pflicht zur Erziehung, sondern daß sie auü>
im Verhältnisse zu einander die Pflicht der Mitwirkung zur Er-
ziehung ihrer Kinder haben. Das A.L.R. hat sogar, wenn auch in
einseitiger Weise, den Hauptzweck der Ehe in die Erzeugung und
Erziehung der Kinder gesetzt (tz 1 U. 1). Es ist daher rechtlich und
thatsächlich unanfechtbar, wenn das Berufungsgericht in dem Ver-
halten der Beklagten objektiv eine schwere Verletzung der durch die
Ehe begründeten Pflichten findet. Das subjektive Verschulden,
welches tz 1568 des B.G.B. voraussetzt, ist vom Berufungsgerichte
festgestellt durch die Erwägung, daß die Beklagte recht wohl die Ge-
fahren für die Sittlichkeit ihrer Töchter einsah und auch erkannte,
daß ihr Mann über diese Verfehlungen der Töchter rechtzeitige An-
zeige von ihr erwartete, zumal ihre eigene Autorität, wie sie selbst
wußte, zur Bekämpfung der gedachten Ausschreitungen nicht hin-
reichte. Damit ist das Schuldmoment ausreichend festgestellt. Zur
Feststellung des schuldhaften Verhaltens im Sinne des tz 1568 ist
nicht erforderlich, daß der Wille der Beklagten unmittelbar auf den
nachtheiligen Erfolg abzielte, es genügt das Bewußtsein, daß mit
ihrer Handlungsweise der Erfolg eintreten könne. Auch die weiteren
Voraussetzungen des § 1568 sind unbedenklich vom Berufungsgerichte
festgestellt. Insbesondere ist es nicht unzutreffend, wenn das Be-
rufungsgericht eine schuldhafte Zerrüttung auch dann annimmt, wenn
das Verhalten des anderen Theiles neben anderen Ursachen auch
nur mitwirkte zur Zerrüttung. Beide Ehegatten, so führt das R.G.
in Sachen L. wider L. IV. 245/1900 aus, können wechselseitig durch
ihr Verhallen die Ehe zerrütten, und selbst der Umstand, daß die
Ehe durch den klagenden Theil schon zerrüttet ist, schließt nicht aus,
daß das hinzutretende Verschulden des anderen Theiles diese Zer-
rüttung verschärft und dieser dadurch zum mitschuldigen Urheber des
Thatbestandes des § 1568 wird.
Auch darin, daß der vom Berufungsgericht als vorhanden fest-
gestellte Scheidungsgrund thatsächlich erst in der Berufungsinstanz

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