Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 46 (1902))

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Internationales Privatrecht.

meines Gesetzes, die für mich maßgebend sein nruß, ist die Staats-
angehörigkeit diejenige Beziehung, welche entscheidend ist. Ich folge
deshalb in diesem Konflikte der Gesetzgebungen, den Weisungen des
italienischen, als des nationalen Rechtes und ivende das italienische
Eherecht auf den Fall an. Handelt es sich um eine in Italien
zwischen zwei daselbst wohnhaften Darren geschlossene Ehe, so würde
das dänische Recht das maßgebende Eherecht zu bestimmen haben
rrnd somit das am Wohnsitze geltende italienische Eherecht anzu
wenden sein. Von einer Rückverweisung seitens des italienischen
Rechtes auf das dänische als das der Staatsangehörigkeit ist keine
Rede.
Dies bitte ich diejenigen zu beachten, die Zuständigkeitserörterung
und Rückverweisung für dasselbe halten!
Gegen die Riemeper'sche Behandlung unseres neuen Rechtes
spricht schlreßlich die allgemeine Erwägung, daß sie zu nicht einmal
rhn selbst befriedigenden Ergebnissen gelangt. Aus dern Begriffe
der Rechtsordnung folgt, daß nur die Auslegung zutreffend sein
kann, die uns das Gesetz als ein einheitliches, in sich geschlossenes,
vernünftiges Ganzes zeigt. Eine Auslegung, die mit Riemeyer
(Vorwort) bekennen muß, das Gesetz ist „ein aus Kompromiffen
hervorgegangenes, schlechthin mangelhaftes Stückwerk, hinter dessen
fragwürdiger Gestalt man vergeblich einen tieferen Sinn und ver-
steckte gesetzgeberische Weisheit sucht", spricht sich selbst ihr Urtheiu
sie ist an einen todten Punkt gelangt und muß weichen einer Aus
legung, die das Gesetz als ein in sich geschlossenes zielbewußtes
Ganzes erkennen läßt.
Wenn Niemeyer gegenüber dem neuen Rechte die Erinnerung
an das Märchen von des Kaisers neuen Kleidern nicht los werden
kann, die so lange von allem Volke bewundert wurden, bis die
Stimme der kindlichen Unschuld ihm die Augen öffnete, so erinnere
ich meinerseits mich des Märchens von dem häßlichen jungen Ent-
lein, das so lange überall gescholten und mißachtet wurde, bis es
eines Tages erkannt wurde als das, was es war: als ein stolzer
schöner Schwan.

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