Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 46 (1902))

Haftpflichtgesetz § 1.

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Die Bahn dient also zur wiederholten Fortbewegung von Sachen
auf metallener Grundlage und wurde durch sie der Transport
größerer Gewichtsmassen über eine nicht unbedeutende Raumstrecke
bewirkt. Es kann dahingestellt bleiben, ob schon der 122 m lange
Bremsberg als solche angesehen werden kann. Denn das Berufungs-
gericht nimmt ohne Rechtsirrthum an, daß die in diesem befindliche
Strecke nur ein Theil der gesammten die Gewinnungsstellen mit
dein Förderschachte verbindenden Eisenbahn bildet. Am Bremsberg
gelangen die Wagen auf den beiben Theilsohlen allerdings auf eiserne
Platten, werden dort gewendet und dann auf das im Bremsberge
bezw. in den Sohlenstrecken befindliche Geleise gebracht. Das Be-
rufungsgericht hält diesen Umstand aber mit Recht für unerheblich,
da die eisernen Platten "auch eine metallene Unterlage bilden und es
nicht darauf ankommen kann, ob die Wagen auf den Schienen mit
diesen durch eine Drehscheibe oder ob sie auf besonderen eisernen
Platten gewendet werden. Die beladenen Wagen wurden im Brems-
berg selbst durch ihre eigene Schwere, also durch eine Naturkraft in
Bewegung gesetzt und entstand dadurch eine besondere Gefahr für
die am unteren Theile des Bremsberges sich aushallenden, jedenfalls
für die dort beschäftigten Personen, da, wie das Berufungsgericht
feststellt, aus verschiedenen, nicht voraussehbaren Ursachen die Gewalt
über den Transport verloren gehen konnte, wie das im vorliegenden
Falle dadurch geschehen ist, daß der Ring des zur Aufnahme des den
herabgerollten Wagen mit dem anderen an dem Seile befestigten
Wagen verbindenden Knebels diente, gebrochen ist. Es liegen mithin
die Erfordernisie vor, bei denen nach der vorerwähnten Rechtsprechung
eine Bahnanlage als Eisenbahn im Sinne des Haftpftichtgesetzes an-
zusehen ist. Auch ist der Unfall des Sohnes des Klägers bei dem
Betriebe der Eisenbahn erfolgt, da die beladenen Wagen bereits zum
Bremsberge geschafft waren und jedenfalls der herabgerollte Wagen
schon auf das in dem geneigten Bremsberge befindliche Geleise ge-
bracht und nun in Folge seiner Schwere herabgleiten konnte, sobald
er oder der mit ihm verbundene Wagen nicht mehr durch das Brems-
feil gehalten wurde. Der eigentliche Betrieb der Eisenbahn hatte
hiernach bereits begonnen, vergl. Entsch. des R.G. Bd. 46 S. 26.
Auch gegen die Annahme des Berufungsgerichts, daß der Nach-
weis eines eigenen Verschuldens des Getödteten nicht erbracht sei,
liegen rechtliche Bedenken nicht vor. Der Verunglückte stand aller-
dings auf der östlichen Seite des Bremsberges und würde, nenn er

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