Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 46 (1902))

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Einzelne Rechtsfälle.

was unter einer Eisenbahn zu verstehen sei. Der erste Civils. hat
nun unter eingehender Begründung in dem Urtheile vom 17. März
1880 — Entsch. Bd. 1 S. 247 ff. ausgesprochen, daß nach dem
Wortlaut und dem Zwecke des Gesetzes als Eisenbahn anzu-
sehen sei: „Ein Unternehmen, gerichtet auf wiederholte Fortbe-
wegung von Personen oder Sachen über nicht ganz unbedeutende
Raumstrecken auf metallener Grundlage, welche durch ihre Konsistenz,
Konstruktion oder Glätte den Transport großer Gewichtsmaffen bezw.
die Erzielung einer verhältnißmäßig bedeutenden Schnelligkeit der
Transportbewegung zu ermöglichen bestimmt ist, und durch diese
Eigenart in Verbindung mit der außerdem zur Erzeugung der
Transportbewegung benutzten Naturkräfte (Dampf, Elektrizität, thie-
rischer oder menschlicher Muskelthätigkeit, bei geneigter Ebene der
Bahn auch schon der eigenen Schwere der Transportgefäße und deren
Ladung rc.) bei dem Betriebe des Unternehmens auf derselben eine
verhältnißmäßig gewaltige Wirkung zu erzeugen fähig ist." Dieser
Begriffsbestimmung sind der 2., 3., 5. und 6. Civils. im Wesent-
lichen beigetreten und ist noch hervorgehoben, daß das Hastpflicht-
gesetz auch auf Eisenbahnen Anwendung findet, die nicht dem allge-
meinen Verkehre dienen, wenn sie in Ansehung der Gefährlichkeit des
Betriebs einer zum allgemeinen Verkehre bestimmten Eisenbahn gleich-
stehen, vergl. Entsch. Bd. 2 S. 38; Bd. 7 S. 40; Annalen des R.G.
Bo. 2 S. 185; Gruchot Beitr. Bd. 38 S. 484; Grünewald Nechts-
grundsätze Bd. 8 S. 22. Ansbesondere ist vom R.G. auch aner-
kannt, daß es keinen Unterschied mache, ob die Eisenbahn sich über
ooer unter der Erde befindet, und daß auch eine in einem Bergwerke
vorhandene Eisenbahn unter den § 1 des Ges. vom 7. Anni 1871
fällt, wenn die im Urtheile vom 17. März 1880 aufgestellten Kri-
terien vorliegen. Uriheil des II. Senats vom 18. November 1886
— Brassert, Zeitschr. Bd. 28 S. 96; des III. Senats vom 8. April
1885 — Entsch. Bd. 13 S. 17 ff. —
Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts hat nun die in
dem Bergwerke der Beklagten befindliche Bahn den Zweck, die an
den Arbeitsstellen gewonnenen Kohlen aus Wagen, die mit etwa
600 kg beladen werden, zu dem Förderschachte zu schaffen, l-in
Bremsberg beträgt die Geschwindigkeit der beförderten Wagen etwa
3 in in der Sekunde, also 10,8 km in der Stunde. Der von der
Bahn durchlaufene Bremsberg hat eine Länge von 122 m, die ganze
Bahn bis zun: Förderschacht eine solche von ca. 3 km.

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