Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 49 (1905))

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Einzelne Rechtsfälle.

sprechend erhob die Klägerin im Zuni 1902 bei dem Landgerichte
Klage auf Zahlung von 51 756,12 M. nebst 5 pCt. Zinsen vom
22. Februar 1902. Die Klagesumme sollte den Unterschied zwischen
Vertrags- und Marktpreis darstellen.
Das Landgericht erklärte mit rechtskräftig gewordenem Urteil
vom 18. November 1902 den Klaganspruch dem Grunde nach für
berechtigt, indem es die Einreden der Täuschung und mangelhafter
Lieferung verwarf.
Zm weiteren Verlaufe liquidierte die Klägerin ihren Schaden
wegen Nichterfüllung einmal nach der Richtung, daß sie am 11. Fe-
bruar 1902 an L. in Riga 5000 t des fraglichen Koks mit einem
Mindererlös in Höhe der Klagesumme verkauft habe, und dann nach
der Richtung, daß sie während der Nachfrist den Koks um einen die
Klagesumme erreichenden geringeren Einkaufspreis vom Kokssyndikat
an der Hand gehabt habe.
Die Beklagte begnügte sich mit allgemeinem Widerspruche.
Das Landgericht verwarf mit Urteil vom 4. Dezember 1903
die erste Schadensbegründung wegen mißlungenen Beweises, schloß
sich dagegen der zweiten Schadensbegründung an und berechnete
den Unterschied zwischen dem von der Klägerin bei dem Kokssyndikat
aufzuwendenden Einkaufspreis und dem Vertragspreise für das Ende
der Nachfrist auf 45 957,62 M. Zur Zahlung dieses Betrags nebst
5 pCt. Zinsen seit 22. Februar 1902 verurteilte das Landgericht die
Beklagte unter Verfüllung derselben in s/$ der Kosten. Mit ihrer
Mehrforderung wurde die Klägerin abgewiesen unter Verfüllung in
Vg der Kosten. Die von der Beklagten eingelegte Berufung ist zu-
rückgewiesen, und nunmehr hat die Beklagte noch Revision ergriffen.
Aus den Entscheidungsgründen:
Die Beklagte ist, wie die Revision mit dein Berufungsgericht
annimmt, im Oktober 1901 in Erfüllungsverzug mit dem Rest-
quantum von 579772 1 Schmelzkoks geraten und steht der Klägerin
entsprechend ihrer getroffenen Wahl Schadensersatz wegen Nicht-
erfüllung auf Grund des § 326 Abs. 1 BGB. zu.
Der Berufungsrichter bewilligte der Klägerin mit dem Land-
gericht als Schadensersatz wegen Nichterfüllung den Unterschied zwischen
dem Vertragspreis und dem billigeren Einkaufspreis, um welchen
sich die Klägerin die 5797 y21 auf das Ende der Nachfrist bei dem
westfälischen Kokssyndikat gesichert hatte, weil die Klägerin diesen

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