Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 49 (1905))

19.7. Schadensberechnung bei Nichtfixgeschäften. Kann als Schadensersatz der Unterschied zwischen Selbstkostenpreis und Vertragspreis verlangt werden? - Muß die Festsetzung einer Frist aus § 326 Abs. 1 BGB. sofort erfolgen, nachdem der Käufer in Abnahmeverzug geraten ist?

Schadensberechnung bei Ntchtfixgeschäften.

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nicht zur Begründung des klägerischen Anspruchs, sondern muß
weiterhin eine Bereicherung des Beklagten in Höhe des von der
Klägerin geforderten Betrags vorliegen. Da Beklagter gegenwärtig
die den Gegenstand der Verträge vom 2./4. und 13. September
1901 bildenden Grundstücke nicht mehr besitzt, kann nur in Frage
kommen, ob und inwieweit seine Bereicherung etwa dadurch gegeben
ist, daß er durch die Weiterveräußerung der Grundstücke einen Vor-
teil erlangt hat, dessen Herausgabe die Klägerin verlangen kann.
Hierüber ist in den Vorinstanzen nicht verhandelt worden.

Nr. 57.
Schadrnsbrrrchnung bei Nichtfixgrschästr«. Kann als Schadensersatz der
Unterschied zwischen Selbstkostenpreis und Vertragspreis verlangt werden?
— Muß dir Festsetzung einer Frist ans 8 326 Abs. l VGL. sofort er-
folgen, nachdem der Käufer in Abnahmeverzug geraten ist?
(Urteil des Reichsgerichts (II. Zivilsenats) vom 4. April 1905 in Sachen Firma
B., Beklagten, wider Firma I. u. G., Klägerin. II. 336/1904.)
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des hanseatischen
Oberlandesgerichts zu Hamburg ist zurückgewiesen.
Tatbestand:
Klägerin verkaufte der Beklagten am 1. Februar 1900 8000 t
prima gewaschenen westfälischen Schmelzkoks, lieferbar zur Hälfte in
der Schiffahrtsperiode 1900, zur anderen Hälfte in der Schiffahrts-
periode 1901.
Am 10. Juli 1900 verkaufte die Klägerin der Beklagten weitere
2500 t der gleichen Ware, lieferbar in der Schiffahrtsperiode 1900.
Die Preise richteten sich nach den verschiedenen Ablieferungs-
orten.
Mit dem Abrufe von 4000 t aus dem ersten Abschluß und mit
1797l/21 aus dem zweiten Abschluffe blieb Beklagte im Rückstand
und wurde vereinbart, daß diese t nun in der Schiffahrts-
periode 1901 abgenommen werden sollten. Die Beklagte nahm un-
geachtet mehrfacher Mahnungen der Klägerin, die letztmals mit Brief
vom 17. Oktober 1901 auf Abruf drängte, nichts ab.
Mit Brief vom 25. Zanuar 1902 forderte die Klägerin nun
Zahlung des Preises der 5797*/21 mit 151 763 M. unter Setzung
einer Frist von 8 Tagen und mit der Androhung, daß sie nach Ab-
lauf dieser Frist die Erfüllung ablehnen und Schadensersatz wegen
Nichterfüllung geltend machen werde. Dieser Ankündigung ent-
Beitriige, 49. Zahrg. 57

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