Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 49 (1905))

834

Einzelne Rechtsfälle.

zulegen verpflichtet ist, dem Berechtigten eine die geordnete Zu-
sammenstellung der Einnahmen und Ausgaben enthaltende Rechnung
mitzuteilen und soweit Belege erteilt zu werden pflegen, solche vor-
zulegen hat. Hieraus läßt sich nur der allgemeine Grundsatz ab-
leiten, daß die Rechnung eine erschöpfende, übersichtliche und verständ-
liche Darstellung der geführten Geschäfte enthalten muß. Zm ein-
zelnen Falle richtet sich die Art der Erfüllung der Rechnungspflicht
nach der jeweiligen Sachlage nach Maßgabe der besonderen Verein-
barung der Beteiligten und in Ermangelung einer solchen Verein-
barung zufolge der gleichen Grundsätze der Artt. 1134 und 1135 des
Ooäe civil sowie des § 242 BGB. nach der Verkehrssitte. Von
dieser Auffaffung ist das Berufungsgericht ausgegangen, indem es
in erster Linie die von der Mutter des Klägers Unterzeichneten Ge-
schäftsbedingungen der Beklagten und den im Bankverkehre herr-
schenden Geschäftsgebrauch berücksichtigt hat. Von diesem Stand-
punkt aus hat es festgestellt, daß die Beklagte der Witwe H. regel-
mäßig in vorangegebener vertragsmäßiger und geschäftsüblicher Art
dem § 259 BGB. entsprechende Rechnungsauszüge und Verzeichniffe
der Wertpapiere übersandt, außerdem aber auch bei Vornahme einer
einzelnen Verwaltungshandlung jedesmal sofort besondere Auskunft
erteilt und daß die Witwe H. die Rechnungsauszüge und Verzeich-
nisse nicht bemängelt, vielmehr regelmäßig ausdrücklich anerkannt,
sowie daß auch der Kläger selbst den ihm übersandten Rechnungs-
auszug nebst dem Verzeichniffe der Wertpapiere inhaltlich jedenfalls,
was Vollständigkeit und Übersichtlichkeit angeht, nicht beanstandet
hat. Ob einzelne Posten der gelegten Rechnung richtig sind oder
nicht, kommt bei der Frage der Rechnungspflicht entscheidend nicht
in Betracht. Unrichtig ist die von dem Revisionskläger auch noch
in dieser Instanz vertretene Ansicht, daß der Beauftragte, wenn der
Auftrag eine Reihe von Geschäften umfaßt oder auf längeren Zeit-
raum sich erstreckt und über gewisse Geschäfte oder Zeitperioden in
vertragsmäßiger Art bereits Rechnung gelegt ist, bei endgültiger
Erledigung des ganzen Auftragsverhältnisses eine auch die früheren
bereits abgerechneten Geschäfte oder Zeitperioden umfassende Schluß-
rechnung legen müsse. Eine solche Auffassung, die zu einem den
Geschäftsverkehr unnötig belastenden Formalismus führen würde, ist
dem Bürgerlichen Gesetzbuchs fremd und wird namentlich den Be-
dürfnissen des Handelsverkehrs nicht gerecht, den vorkommemden Ge-
schäften, sobald die Leistungen der Beteiligten zur Ausführung ge-

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer