Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 17 = N.F. Jg. 2 (1873))

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ob der streitige Plan zur Zeit der Versteigerung noch Zubehör
des subhastirten Hauses war oder nicht?
so dürste damit von einer unrichtigen Grundlage ausgegangen sein.
Denn darüber kann wohl kein gegründeter Zweifel obwalten, daß
durch die schon vor der Besitzzeit der Subhastatin geschehene Abver-
äußerung des Planes und Uebergabe an den Vorbcsitzer des Verklagten
die Verbindung mit dem Stammgut dauernd ausgehoben ist und damit
die Pcrtinenzeigenschast des Streitstückes aufgehört hat. (Erk. des
Ober-Tribunals vom 3. April 1840, Entsch. B. 6 S. 279 und vom
14. Mai 1856, Archiv B. 20 S. 16.)
Es fragt sich aber, ob nicht trotzdem der Kläger, weil der Plan
im Hypothekenbuch als Zubehör verzeichnet ist, Kläger also sein Recht
vom titulirten Besitzer herleitet, Eigenthum erlangt hat.
Wenn das Appellationsgericht die Prüfung dieser Frage deshalb
ablehnt, weil die Pertinenzien im Subhastationspatent nicht einzeln auf-
geführt worden sind, so ist hierzu zu bemerken, daß nach § 13 Nr. 2
der Subhastatiousordnung das zum Verkauf gestellte Grundstück nur
insoweit bezeichnet zu werden braucht, als nöthig ist, um es von andern
zu unterscheiden.
Dies war im vorliegenden Falle durch Angabe des Volumen, der
Nummer und des Folii des Hypothekenbuchs geschehen und waren durch
die in solcher Art erfolgte Bezeichnung des Subhastationsobjektes selbst-
verständlich alle einzelnen Stücke, welche aus dem Titelblatt aufgeführt
sind, zum Verkauf gestellt.
Was nun die oben gedachte Frage betrifft, so war der Rechts-
zustand ein wesentlich anderer vor Erlaß der Subhastatiousordnung
vom 15. März 1869, wie er nach derselben ist.
In dem Plenarbeschluß vom 6. März 1854 (Just.-M.-B. von
1854 S. 171) hat bekanntlich das Königliche Ober-Tribunal den Grund-
satz ausgestellt:
Ist der Besitztitel eines Grundstückes auf eine Person eingetragen,
die nicht wahrer Eigenthümer ist, und hat Jemand von dieser
Person, sei es auch redlicher Weise, das Grundstück ganz oder
theilweise angekauft, aber noch nicht übergeben erhalten, befindet sich
dasselbe vielmehr im Besitz (§§ 7 und 8 Tit. 7 Th. I A. L. R.)
des wahren nicht eingetragenen Eigenthümers, so kann der Käufer
gegen den Letzteren ein Recht auf die Sache, selbst wenn die Ein-
tragung auf ihn geschehen, nicht geltend machen.
In dem Erkenntniß vom 8. Dezember 1858 (Archiv Band 32
S. 72) ist dieser Grundsatz sodann auch für anwendbar erklärt auf den
Fall der nothwendigen Subhastation.

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