Volltext: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 17 = N.F. Jg. 2 (1873))

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handenen Theilen und Zubehörungen (§ 83 a. a. O.); er begreift aber
nicht Theile in sich, die früher einmal zur Hauptsache gehört haben,
aber vor dem Verkauf in dritte Hände gegangen sind.
Der Kläger hatte also nachzuweisen, daß die von ihm in Anspruch
genommene Parzelle zur Zeit des Subhastations-Verfahrens noch zum
Hause Nr. 410 als Pertincnz gehörte.
Dieser Nachweis ist durch die nur allgemeine Erwähnung der
Pertinenzien im Subhastationspatent mit nur stillschweigender Beziehung
auf das Hypothekenbuch resp. aus das Titelblatt nicht geführt.
Anders hätte sich die Sachlage gestaltet, wenn die Pertinenzien
im Patente einzeln, wie sie auf dem Titelblatt des Hypothckcnfolii ent-
halten waren, aufgeführt wären; in diesem Falle hätte die Frage
über die Wirkung der ergangenen Präclusion, sowie nach dem Er-
forderniß des guten Glaubens bei dem Erwerb zur Prüfung gelangen
müssen.
Im vorliegenden Falle aber mußte die Pertinenzeigenschaft der
Abfindung anderweit erwiesen werden; diesen Beweis hat der Klüger
nicht geführt; es ist vielmehr durch die Beweisaufnahme festgcstellt, daß
die nach dem Titelblatt dem Hause zugehörige Weideabfindung abvcr-
äußert.und sich seit einer Reihe von Jahren im Eigenthum des Ver-
klagten befunden hat.
Das Streitstück ist also durch Vertauschung und Uebergabe aus
der Verbindung mit dem Hauptgrundstück gekommen: Diese Wirkung
ist eingetreten, obwohl die Veräußerung nur auf einem mündlichen
Vertrage beruhte, derselbe aber der schriftlichen Abfassung bedurft hätte
(§ 109 I. 5, §§ 15—16 I. 10, §§ 75, 363, 364 I. 11 Allg.L.-R.).
Sonach war die Abfindung zwar noch formell bei dem Subha-
stationsobjekt befindlich, insofern sie auf dem Titelblatt als Zubehör
aufgeführt war, hatte aber faktisch, da sie nicht dem Eigenthümcr des-
selben, sondern einem Dritten gehörte, nicht mehr die Eigenschaft eines
Pertinenzstückes; sie konnte also durch die Adjudikatoria nicht in das
Eigenthum des Klägers übergehen (vergl. Entscheidung des Königlichen
Ober-Tribunals vom 14. März 1856, St riet Horst, Archiv Bd. 20
S. 17.

Es mag eine kurze Besprechung der vorstehend mitgetheilten Gründe
gestattet sein.
Wenn in dem Urtheil zweiter Instanz die Entscheidung des Pro-
cesses von Beantwortung der Frage abhängig gemacht wird:

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