Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 17 = N.F. Jg. 2 (1873))

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anlaßt war, machte die Kreisgerichts-Deputation P. in dem Urtheil
vom 19. November 1871 die Entscheidung von einem Seitens des
Klägers zu leistenden Eide:
daß er vor und bei Erwerb des Hauses Nr. 410 nicht erfahren,
also nicht gewußt habe, daß der auf dem Titelblatt des
Hypothekenbuchs als Zubehör seines Grundstückes verzeichnete
Weideabfindungsplan von dem früheren Besitzer des Grundstückes
abveräußert sei,
abhängig und verurtheilte im Fall der Leistung dieses Eides den Ver-
klagten zur Herausgabe des Plans, wies dagegen im entgegengesetzten
Fall den Kläger ab.
Der erste Richter ging von folgenden Erwägungen aus:
Der Verklagte mußte, da er Eigenthumsrechte an einem Theil eines
subhastirten Grundstückes beansprucht, diesen Anspruch spätestens im
Versteigerungstermine anmelden; da er dies unterlassen, hat er durch
das auch ihn treffende Präclusionserkenntniß sein Eigenthum verloren
(§ 13 Nr. 7 und § 43 der Subhastationsordnung). Da indessen der
Verklagte dem Kläger mala, üäss beim Erwerbe des Hauses imputirt
und der allgemeine Rechtssatz des § 24 Tit. 10 Th. I A. L.-R. auch
demjenigen gegenüber gelten muß, der durch den Zuschlags- und
Präclusionsbescheid in der Subhastation Eigenthum erwirbt, so war der
desfallsige Einwand des Verklagten erheblich, und mußte mit Rücksicht
auf den Ausfall der Beweisaufnahme durch einen Reinigungseid des
Klägers beseitigt werden.
Auf die von beiden Theilen eingelegte Appellation wurde durch
Urtheil des Appellationsgerichts S. vom 27. April 1872 der Kläger ab-
gewiesen. Die Entscheidung ist durch die nachstehenden Gründe motivirt.
Auf die Frage nach dem guten Glauben bei dem Erwerb des zur
Subhastation gestellten Grundstückes und seiner Pertinenzien, sowie auf
die Ableistung des dem Kläger darüber auferlegten Eides kommt es
nicht an, weil die streitige Abfindung zur Zeit der Subhastation kein
Pertinenz des Hauses war, demnach durch die Adjudikatoria dem Kläger
nicht zugeschlagen ist und Letzterer deshalb als Vindikant nicht austreten
kann.
Nach dem unstreitigen Inhalt des Subhastationspatentes ist zur
Subhastation gestellt: „das der Wittwe T. gehörige Wohnhaus nebst
Pertinenzien."
Der nothwendige Verkauf als Kaufgeschäft in Bausch und Bogen
(§§ 340 u. 3441.11 Allg. L.-R.) erstreckt sich auf das Subhastations-
vbjekt, wie es steht und liegt, mit den zur Zeit der Subhastation vor-

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