Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 42 = 6.F. Jg. 2 (1898))

Inhalt.

TH

I. 21 §§12, 58 ff. Unterschied zwischen Mieth- und Pachtvertrag. . .
§ 289. s. I. 11 § 376.
§ 298. Kündigung des Pachtvertrages wegen Rückstands zweier
Pachtzahlungsraten.
I. 22 § 28. f. I. 9 § 666.
§ 43. Wissen und Wissenmüssen. Wann muß der Servitut-
berechtigte von den sein Recht hindernden Einrichtungen
Kenntniß erlangt haben?.
— Wann muß der Nachbar die Beeinträchtigung seines Licht-
rechts durch einen Neubau erkannt haben?.
§§ 71, 8. I. 9 § 266. Fahrgerechtigkeit bei verändertem wirth-
schaftlichen Gebrauch des herrschenden Grundstücks: Was
ist unter „neuen Anlagen" zu verstehen?.
II. 1. §§75, 112 ff. Abfindung wegen nicht erfüllten Eheversprechens .
§ 718a. Muß sich unüberwindliche Abneigung auf objektive Recht-
sertigungsgründe stützen?.
§§ 782, 783. I. 4 §§ 21 ff., § 61. I. 5 §§ 10 ff. Ges. vom
12. Juli 1875. Ausschluß der Gütergemeinschaft durch eine
minderjährige Ehefrau unter Zustimmung des Vormundes:
Kann die Zustimmung auch stillschweigend ertheilt werden?
§§ 793, 833. Rechtswirksamkeit eines Erbvertrages, welcher während
des Rühens des Ehescheidungsprozesses abgeschlossen ist? .
II. 2. §§ 368 ff. Kann ein Stiefvater seine Stiefkinder durch Erbvertrag
abfinden? .
§§ 377, 487. Ist gerichtliche Form bei Erbverträgen erforderlich?
II. 15. § 246. Ordnet dies Gesetz eine Einschränkung des Eigenthümers
zu Gunsten von Wassermühlen an?.

Seite
510
714

992
996
877
122
998

1000
1002
512
512
1017

II. Einzelne preußische Gesetze.

1765. 15. April. Hofreskript. Anwendung des Grundsatzes: Kauf
bricht nicht Miethe nach B.G.B.291
1822. 7. März. Gesetz. Tarif Schuldverschreibungen. Stempelpfiicht
von Urkunden betr. Uebernahme von Forderungen durch
den Ersteher eines Grundstücks?.716
— Schuldurkunde? oder Verpfändungsurkunde? Ist die Ab-
rede eines Vorkaufsrechts als besondere Nebenabrede zu
versteuern?.1004

1838. 3. November. Eisenbahngesetz. Haftung des Machtgebers für
den durch seinen Bevollmächtigten verursachten Schaden? . 975
- s. A.L.R. I. 6 §§ 10, 12.
1842. 11. Mai. Gesetz. Ist die Klage auf Beseitigung einer konzessio-
nirten Anlage ausgeschlossen, weil die Konzession eine
polizeiliche Verfügung enthält?.1007
1843. 28. Februar. Gesetz. §1. Begriff der Quelle im Sinne dieses
Gesetzes. Ableitung derselben durch den Anlieger . . . 1009
— Unterschied zwischen Schöpfen und Ableiten des Wassers eines
Privatflusses. Grenze des Ableitungsrechts.1015
— Bezieht sich das Gesetz auf unterirdisch in einem Grundstück
befindliches Wasser?. 1017
1847. 26. Juli. Deklaration. §§ 1, 2. Gehören Grundstücke, an
denen einzelnen Klassen von Gemeindemitgliedern Nutzungs-
rechte zustehen, zum Gemeindevermögen? Rechtsweg beim
Anspruch auf Eigenthum an solchen Grundstücken. Erwerb
ders. durch Observanz oder Ersitzung?.1020
1853. 30. Mai. Städteordnung. §. 65. s. Pensionsgesetz vom
27. März 1872.
1861. 21. Mai. Gesetz, s. Gesetz vom 14. Juli 1893.

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer