Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 16 = N.F. Jg. 1 (1872))

13.16. Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich, nebst der Strafgesetz-Novelle vom 10. December 1871. Mit Inhaltsangabe jedes Paragraphen, Anmerkungen und ausführlichem das Strafmaß jedes Artikels enthaltenden Register. Zum Handgebrauch von Hans Ottomar Reiz. Erlangen 1872. Verlag von Andreas Deichert

13.17. Das Gewerbe im Umherziehen nach der Bundes- und Preußischen Landes-Gesetzgebung, bearbeitet von Meves, Staats-Anwalt. Berlin. Verlag von J. Guttentag (D. Collin). 1872

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33.
Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich, nebst der Strafgesetz-Novelle vom 10. De-
cember 1871. Mit Inhaltsangabe jedes Paragraphen, Anmerkungen und
ausführlichem das Strafmaß jedes Artikels enthaltenden Register. Zum
Handgebrauch von Hans Ottomar Reiz. Erlangen 1872. Verlag von
Andreas Deichert. 176 S. 8.
Diese Ausgabe des Strafgesetzbuchs empfiehlt sich für den praktischen
täglichen Gebrauch durch handliches Format, deutlichen Druck und durch ein
sehr vollständiges alphabetisches Sachregister, in welchem bei den einzelnen
Delikten und Uebertretungen das Strafmaß angegeben ist. In Noten be-
finden sich einzelne Bemerkungen für die Auslegung des Gesetzes; auch ist
der Inhalt eines jeden Paragraphen in kurzen Randbemerkungen angedeutet.

34.
Das Gewerbe im Umherziehen nach der Bundes- und Preußischen Landes-
Gesetzgebung, bearbeitet von Meves, Staats-Anwalt. Berlin. Verlag von
I. Guttentag (D. Collin). 1872. 187 S. 8.
Der Verfasser gibt in der Einleitung zunächst einen historijchen Ueberblick
über die preußische Gewerbe-Gesetzgebung seit dem Edikte vom 28. October
und 2. November 1810, insbesondere über die mannigfachen Modifikationen,
welche das die Hauptquelle für die Rechtsverhältnisse des Gewerbebetriebs im
Umherziehen bildende Hausir-Regulativ vom 28. April 1824 durch die spätere
Gesetzgebung, zuletzt durch die Gewerbe-Ordnung für den Norddeutschen Bund
vom 21. Juni 1869 erlitten hat. Treffend charakterisirt er die Tendenz des
Hausir-Regulativs dahin: „Dasselbe behandelt den Gewerbebetrieb im Umher-
ziehen mit einem gewissen Mißtrauen, sieht in ihm Gefahren sowohl für die
allgemeine staatliche Sicherheit und Ordnung, wie besonders für das Wohl
und Gedeihen des stehenden Gewerbes und sucht diesen dadurch entgegen-
zutreten, daß es den Betrieb mit Cautelen und Schranken umgibt, die sich
bald auf das Subjekt, bald auf das Objekt des Gewerbes beziehen." Anders
die Bundes-Gewerbe-Ordnung, „deren Vorschriften auf dem Grundgedanken
beruhen, daß der Gewerbebetrieb im Umherziehen mit dem stehenden gleich
berechtigt, daß. er für die bürgerliche Gesellschaft nicht weniger nutzbringend
und vortheilhaft sei, wie dieser und daher nicht ferner das Stiefkind der Ge-
setzgebung bleiben dürfe." Die Gewerbe-Ordnung hat aber von den beiden
Arten gesetzlicher Anordnungen über den Gewerbebetrieb nur die gewerb-
polizeiliche Seite geregelt, dagegen die in das Steuerwesen einschlagenden
Materien aus seinem Gebiete ausgeschieden, so daß hier das Landesrecht
der einzelnen Bundesstaaten in Kraft geblieben ist. Hiedurch ist ein Zustand
geschaffen, „welcher für den Laien schwer verständlich und für den Sachver-
ständigen ein Gegenstand ernsten Studiums ist, um sich aus den vielfach sich
berührenden und kreuzenden Wegen der verschiedenen Bestimmungen richtig
herauszufinden." Die Untersuchung, auf welchem Gebiete das Bundesrecht
und auf welchem die Landesgesetzgebung maßgebend sei, ist hiernach mit

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