Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 43 = 6.F. Jg. 3 (1899))

8.12. Unger, Heinrich: Die Irrengesetzgebung in Preußen

278

Literatur.

gäbe entspricht. Die praktische Brauchbarkeit desselben wird namentlich
dadurch gefördert, daß der Vers, die Vorschriften des neuen, mit dem
Jahre 1900 in Kraft tretenden Rechts auf dem Gebiete des Wechsel-,
Handelsrechts u. s. w. unter Hinweis auf die Bestimmungen des B.G.B.
eingehend berücksichtigt hat. __ Rassow.

11.
Nie Irrengesetzgebnng in Preußen, nebst den Bestimmungen über das Ent-
mündigungsverfahren, sowie die Einrichtung und Beaufsichtigung der
Irrenanstalten. Nach deutschem Reichs- und preußischem Landesrecht dar-
gestellt von Heinrich Unger, Geheimem expedirenden Sekretär und
Kalkulator im Kgl. Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-
Angelegenheiten. Berlin 1898. Siemenroth u. Troschel. (Geh. M. 5,50,
geb. M. 6,50.)
Das Buch soll nach der in der Vorrede ausgesprochenen Absicht des
Verf. eine beim Mangel einer neueren ausführlicheren Darstellung auf
diesem Sondergebiet sehr empfundene Lücke ausfüllen und bei den
Personen und Beamten, die mit Irrenangelegenheiten zu thun haben,
eine genauere Kenntniß der gegenwärtig in Kraft befindlichen irren-
rechtlichen Gesetze und sonstigen Vorschriften verbreiten. Zu diesem
Zweck hat der Verf. aus den Reichs- und preußischen Gesetzen sowie
aus den Ministerialverordnungen Alles zusammenstellt, was irgend
Bezug hat, und diese Zusammenstellung dürfte allerdings Manchem ein
willkommenes Hülfsmittel sein, sich über die einschlägigen Gesetzes- und
Verwaltungsvorschriften zu informiren. Vorsorglich hat der Verf. die über
die Rechtsstellung Geisteskranker handelnden Bestimmungen des Bürger-
lichen Gesetzbuches feinem Buch eingefügt (allerdings nicht vollständig,
so vermisse ich die §§ 1478 u. 827), dagegen hat er hinsichtlich des Ent-
mündigungsverfahrens lediglich die Bestimmungen der jetzigen C.P.O.
abgedruckt, so daß insoweit das Buch innerhalb Jahresfrist schon ver-
altet sein wird, da die C.P.O. in der neuen Fassung vom 20. Mai
1898 gerade bezüglich des Entmündigungsverfahrens wesentliche Aende-
rungen bringt, indem die bisherigen Bestimmungen den familienrecht-
lichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches angepaßt werden und
eine stärkere Gewähr gegen Fehlsprüche erstrebt wird. Dankenswerth er-
scheint, daß mehrfach Reglements, Hausordnungen und Regulative für die
Aufnahme freiwilliger Pensionäre für provinzialständische Irrenanstalten
ausgenommen sind. Störend dagegen ist, daß der Verf. sich bei der
Zusammenstellung nicht streng auf die das Irrenwesen betreffenden Be-
stimmungen zu beschränken verstanden, sondern öfter auch ganz ab-
wegige Vorschriften ausgenommen hat. So ist z. B. S. 31—41 die
Bekanntmachung betreffend Erlaß einer Gebührenordnung für approbirte
Aerzte und Zahnärzte vom 15. Mai 1896 in ihrem vollen Umfang ab-
gedruckt; die geburtshülflichen und zahnärztlichen Verrichtungen haben
doch anscheinend mit dem Irrenwesen nichts zu thun. Ebensowenig
gehört in das Buch der unverkürzte, 24 Seiten umfassende Abdruck aller

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