Full text: Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts (Jg. 43 = 6.F. Jg. 3 (1899))

2

Das Recht zum Gebrauch eines Namens nach dem B.G.B.

Aufnahme namenrechtlicher Bestimmungen entschlossen und damit
einem Bedürfniß Rechnung getragen, welches sicherlich sowohl in der
deutschen Rechtsüberzeugung, als auch in dem verfeinerten Rechts-
gefühl der modernen Zeit überhaupt seine Erklärung und Rechtfer-
tigung findet.
Bei der Art der Aufgabe, deren Lösung hier versucht werden
soll, wäre es verlorene Mühe, alle die Gründe für und wider die
Existenzberechtigung eines Namenrechts durchzusprechen, welche im
Laufe der Zeit geltend gemacht sind. Das gerade ist der Vortheil,
welchen das neu geschaffene Recht gewährt; mit der Einführung der
Gesetzesbestimmung können Zweifel über das Vorhandensein des
Rechtsinstituts selbst nicht mehr aufkommen, das Gesetz hat nicht
allein die Motive seines ersten Entwurfes, sondern die gesammte
frühere streitige Literatur überholt. Es erscheint nicht ungerechtfer-
tigt, alles das, was bisher über das Namenrecht geschrieben ist, nur
insoweit zu verwerthen, als es noch neben den gesetzlichen Normen
bestehen, oder zur Erklärung derselben dienen kann. Die Aufgaben,
welche die Behandlung des Gesetzes in dieser Beziehung stellt, sind
so zahlreich und erheblich, daß man einer Erörterung deffen, was
das Gesetz selbst bereits abgethan hat, leicht entbehren wird.?)
Das B.G.B. hat es unterlassen, eine Definition des Begriffes
„Namen" zu geben, und das ist daher der Punkt, bei welchem wir
zunächst werden einzusetzen haben.
Als allgemeines Mittel, wie die Menschen sich unter einander
verständlich machen und ihre Gedanken austauschen, dient die Sprache.
Die Methode, deren man sich bei dem Bestreben nach solch wechsel-
seitiger Kommunikation verschiedener Individuen bedient, ist die, daß
in allseiliger Uebereinstimmung gewisse Laute, welche der menschliche
Sprachorganismus hervorzubringen vermag, entweder einzeln oder
in Zusammensetzung mit andern in einer bestimmten Bedeutung ge-
braucht werden. Weil ohne derartige allgemein anerkannte Bezeich-
nungen ein Gedankenaustausch der Menschen nicht recht ausführbar
ist, deshalb „bezeichnen" diese eben alles das, was durch das Mittel
der Wahrnehmung in ihren Jdeenkreis gelangt, sie geben ihm einen
Das gilt vor Allem von der Frage, um welche sich hauptsächlich in der
bisherigen Literatur der Streit dreht, ob es ein Namenrecht giebt oder nicht.
Seuffert, Archiv Bd. 17 Nr. 3 u. 58, Bd. 6 Nr. 6. Jhering, Jahrbücher Bd. 23
S. 155. Rechtsschutz gegen injuriöse Rechtsverletzungen. Gierte, Deutsches Priv.-
Recht Bd. 1 § 83, dort auch Literaturnachweis.

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer