Full text: Volume (Bd. 14 (1904))

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Zu § 326 des BGB-

Aus den Gründen:
1. Der von den Jnstanzgerichten züerkannte Klaganspruch wäre nicht
begründet, wenn die Beklagte aus Grund eines Zahlungsverzuges der
Klägerin unter Beachtung der Vorschriften in 8 326 Abs 1 des BGB mit
Recht vom Vertrage, soweit er noch ausstand, zurückgetreten war. Deshalb
kommt es in erster Reihe aus Prüfung dieser Frage an. Der Berusungs-
richter verneint die Rechtmäßigkeit jenes Rücktrittes zunächst mit der Er-
wägung, daß die in dem Briefe vom 10. Februar nach 8 326 Abs 1 Satz 1
gesetzte Frist nicht eine angemeffene war. Er führt aus: Der seinem In-
halt nach im Tatbestand mitgeteilte Brief der Beklagten vom 10. Februar
habe der Klägerin erst am 11. Februar zukommen können; da die Beklagte
die Einsendung des Geldes bis spätestens am 12. Februar in Posen er-
wartete, sei der Klägerin tatsächlich nur eine eintägige Frist zur Nach-
leistung gesetzt gewesen. Eine so kurz bemessene Frist könne unter keinen
Umständen als eine angemessene im Sinne des 8 326 des BGB angesehen
werden. Hierzu komme noch, daß es sich um einen Sukzessivlieserungskauf
handle, wo bei Lieferung jeder einzelnen Sendung Differenzen entstehen
könnten, zu deren Beilegung dem Vertragsgegner Gelegenheit gegeben wer-
den müsse. Solche Umstände seien bei der Bemessung der dem Vertrags-
gegner zu setzenden Nachfrist zu berücksichtigen, was die Beklagte außer
acht gelassen habe.
Die Revisionsklägerin bekämpft diese Ausführungen, well, es ihnen
im ersten Teile an zureichender Begründung fehle, und weil sie in ihrem
zweiten Teile die rechtlichen Grundsätze über die Bedeutung einer Tell-
leistung beim Sukzessivlieferungsgeschäfte verletzten. Der Angriff konnte
keinen Erfolg haben. Zwar ist die Frage, ob eine nach 8 326 Abs 1 ge-
setzte Frist eine angemeffene war, keine rein tatsächliche, es kommen auch
rechtliche Gesichtspunkte in Betracht; sie ist deshalb der Nachprüfung in
der Revisionsinstanz an sich nicht entzogen. Die bezogenen Ausführungen
des Berusungsrichters leiden indessen nicht an den gerügten Mängeln.
Sie beruhen aus der rechtlich zutreffenden Erwägung, daß die Angemessen-
heit einer gesetzten Nachfrist aus der Gesamtheit der Umstände des ein-
zelnen Falles zu beurteilen sei, und danach beim Sukzessivlieferungs-
geschäft insbesondere auch die Bedeutung des konkreten Leistungsverzuges
im Rahmen des ganzen Vertrages, auf den sich nach Absicht der Partei
bei Setzung der Frist die Folgen des Verzuges erstrecken sollen, in Be-
tracht komme.
Ob und was für Wirkungen die Bestimmung einer zu kurzen Frist
hat, darüber gehen die Meinungen auseinander. In der Rechtslehre findet
sich die Ansicht mehrfach vertreten, daß das Setzen einer zu kurzen Frist
wirkungslos sei und das Recht aus Schadenersatz wegen Nichterfüllung oder

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