Full text: Volume (Bd. 14 (1904))

5. Abhandlungen

5.1. Die Reklamation einzelner Zubehörstücke im Zwangsversteigerungsverfahren

Abhandlungen.
Die Reklamation einzelner Zubehörstücke im Zwangs-
versteigevungsverfahren.
Von Landrichter vr. Otto Mangler in Freiberg.
Im Zwangsversteigerungsverfahren ereignet sich, namentlich wenn
es sich um Grundstücke mit reichlichem Inventar handelt, wie es Land-
güter, Fabriken, Gasthöfe meist sind, nicht selten der Fall, daß einzelne
aus dem Versteigerungsgrundstücke befindliche, an und für sich der Ver-
steigerung mitunterliegende Zubehörstücke von anderen Personen mit der
Behauptung beansprucht werden, diese Gegenstände gehörten überhaupt
nicht dem Schuldner oder dem Grundstück und dürsten deshalb nicht mit
versteigert werden. Solche Ansprüche werden z. B. erhoben, wenn der
Viehhändler Vieh in ein Landgut oder ein Maschinenfabrikant Maschinen
in eine Fabrik kreditweise geliefert und sich bis zur Bezahlung des vollen
Kaufpreises das Eigentum an den Waren Vorbehalten hat, vor der Til-
gung des Kaufpreises aber die Versteigerung des Grundstückes angeordnet
worden ist, oder auch wenn aus sonst einem Grunde das Eigentum an
einzelnen Gegenständen einem anderen als dem Eigentümer des Versteige-
rungsgrundstücks zusteht. In solchen Fällen müssen sich die auf die ein-
zelnen Gegenstände zufolge eigenen Rechts Ansprucherhebenden rechtzeitig
rühren, wenn sie von diesen Gegenständen die Zwangsversteigerung mit
Erfolg abwenden wollen, denn unser Zwangsversteigerungsrecht steht — im
Gegensatz zu dem früheren sächsischen Rechte — aus dem Standpunkte, daß
nicht bloß das Grundstück, sondern das Grundstück mit allen vorhandenen
beweglichen Sachen versteigert wird, und es hat bezüglich der Zubehörstücke
in ß 55 Ws 2 als Grundsatz aufgestellt, daß diese, sofern sie sich nur
im Besitze des Schuldners oder eines neueingetretenen Eigentümers be-
finden, unter allen Umständen und ohne Rücksicht daraus, wem sie gehören,
mitversteigert werden. Das geschieht immer, es sei denn, daß die Berech-
tigten rechtzeitig eingeschritten sind und ihre Rechte geltend gemacht haben.
Wie das zu geschehen habe, ist im Gesetze keineswegs klar vorge-
schrieben. 8 55 Abs 2 enthält hierüber eigentlich nur eine Andeutung, und es
Sachs. Archiv sür Bürgerl. Recht. XIV. 10

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer