Full text: Volume (Bd. 15 (1905))

462 Wulfert, Das Kgl. Sachs. OLG. vom 1. Ott. 1879 bis zum 1. Ott. 1904.
sei und deshalb wörtlich vorgelesen werden müsse. Auch dieser Auf-
faffung vermögen wir uns nicht anzuschließen.
Aus dem 8 137 der ZPO. ist nicht zu entnehmen, daß jede
Urkunde wörtlich vorgetragen werden müsse; die Verlesung von Schrift-
stücken aller Art ist vielmehr nur insofern gestattet, als es auf den
wörtlichen Inhalt derselben ankommt. Dies ist rücksichtlich der
Tatbestände der ersten Instanz nur ausnahmsweise der Fall und
wird nur dann notwendig sein, wenn beispielsweise entweder die tat-
sächliche Feststellung der ersten Instanz Zweifel zuläßt oder wenn die
zweifellos sestgestellte Erklärung einer Partei der Auslegung bedarf usw.
Durch das Ablesen anderer Schriftstücke oder anderer Teile von
Schriftstücken verliert, wie die Motive zu § 137 sich zutreffend aus-
drücken, die Verhandlung ihre wesentliche Bedeutung und sinkt
zur leeren Form herab.
Möglicherweise ist die Zuschrift unter dem Eindrücke abgesaßt
worden, daß mit dem Zirkulare eine unnötig rigorose Durchführung
des Mündlichkeitsprinzips beabsichtigt werde. Die Herren Anwälte
werden bei genauer Würdigung des Inhalts desselben sich überzeugen
können, daß dies nicht der Fall sei, und daß in den darin enthaltenen
Andeutungen über die Einrichtung der Vorträge die Grenzen, welche
das praktische Bedürfnis der Anwendung jenes Prinzipes steckt, Berück-
sichtigung gefunden haben. Wenn in der Zuschrift gleichwohl erwähnt
wird, daß bei der Erfüllung unseres Ersuchens erhebliche Schwierig-
keiten sich ergeben könnten, so dürfen wir hervorheben, daß seit dem
Wiederbeginn der regelmäßigen Sitzungen die Herren Parteivertreter,
welche in erstmalig verhandelten Sachen auftraten, zum Teil an der
Hand schriftlicher Aktenauszüge Vorträge gehalten haben,
welche dem gesetzlichen Erfordernisse durchweg entsprachen."
Die Schlußwendung läßt vermuten, daß das Rundschreiben vom
13. Juli 1887 doch nicht ohne Eindruck aus die Anwälte geblieben und
daß gegenüber der bisherigen Gestaltung des Vortrages eine gewisse Besse-
rung eingetreten war. Diese scheint aber nur vorübergehend gewesen zu
sein und in dem weiter unten zu erwähnenden Bericht des Präsidenten
Werner an das Justizministerium vom 27. März 189? wird in bezug
aus jene Zirkulare der Vorsitzenden gesagt: „Ihr von Haus aus geringer
Erfolg hat sich nach kurzer Zeit in den gänzlichen Mißerfolg verwandelt."
Als ich 1894 beim Oberlandesgerichte als Hilfsrichter eintrat, bildete es
fast in allen Senaten die Regel» daß die Anwälte den Tatbestand und die
Beweisaufnahmeprotokolle erster Instanz sowie die von ihnen (oder den
Voranwälten) für das Berusungsverfahren gefertigten Schriftsätze meist
möglichst schnell, oft ganz monoton ablasen, und höchstens bei ihren Rechts-

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