Full text: Volume (Bd. 15 (1905))

442 Wulsert, Das Kgl. Sächs. OLG- vom 1. Okt. 1879 bis zum 1. Okt. 1904.
jener und anderer Übelstände ersucht und erhofften hiervon eine wesent-
liche Befferung der einschlagenden Verhältnisse.
Auch hierzu erklärten die Präsidenten sich zustimmend.
3. Die Vertagungsgesuche seien einfacher zu erledigen; der Gerichts-
schreiber solle, wenn ein solches eingehe, unter Benutzung von vor-
gedruckten Formularen, bei denen er nur die Parteinamen und den
neuen Termin auszufüllen habe, durch Einlegung in die Schrank-
fächer^" möglichst noch am selben Tage den Parteivertretern Nach-
richt geben; die formelle, den Vorschriften der ZPO. entsprechende
Erledigung des Vertagungsgesuchs solle in der nächsten Sitzung des
Senats erfolgen, indem darin ein Protokoll ausgenommen werde, das
die beiden Anwälle, welche je die erste Sache zu verhandeln und die
dann den formellen Vertagungsantrag zu stellen hätten, als zu der
betreffenden Sache vorgetreten aufsühren möge.
Dieses Verfahren ist vom Oberlandesgericht versuchsweise ge-
nehmigt worden und hat sich bis jetzt bewährt.
4. Sobald die Umstände, welche jetzt meistens unnötige Vertagungen ver-
ursacht hätten, beseitigt sein würden, solle, um säumige Parteien an
einen straffen Prozeßbetrieb zu gewöhnen und Verzögerungen mög-
lichst zu verhüten, unnachsichtlich Erlaß von Versäumnisurteil oder
Ordnungsstrafen beantragt werden.
Dies wurde von den Präsidenten als zur Erzielung eines voll-

kunden, oder die Beweisaufnahmeprotokolle usw.); ferner könne es ja in gewissen
Fällen, besonders wenn der Klient an demselben Orte wie der Landgerichtsanwalt
oder doch in dessen Nähe wohne, nicht unangemessen sein, wenn der Landgerichts-
anwalt sich erbiete, den Verkehr des zweitinstanzlichen Anwalts mit dem Auftrag-
geber zu vermitteln; immerhin werde dieser nur mittelbare Verkehr zwischen dem
Berufungsanwalt und dem Klienten der schnellen und gründlichen Bearbeitung
der Sache oft entgegenstehen (IW. 1902 S. 325); die erstinstanzlichen Anwälte
möchten daher das Ersuchen, die Korrespondenz mit dem Auftraggeber zu ver-
mitteln, nur nach sorgfältiger Prüfung stellen, jedenfalls aber dann die Infor-
mationen so zeitig erteilen, daß eine Terminsverlegung wegen fehlender Infor-
mation nicht nötig werde. Dabei behiellen sich aber die Rechtsanwälte des
Oberlandesgerichts ausdrücklich das Recht vor, auch in den Sachen, in denen der
Landgerichtsanwalt sie um Korrespondenz nur mit ihm ersucht habe, dennoch un-
mittelbar mit dem Klienten in Verbindung zu treten, wenn das nach ihrer Über-
zeugung im Interesse der schnellen und gründlichen Erledigung der Sache ge-
boten sei.
120 Die Anwälte haben auf dem Korridor des Oberlandesgerichts einen
Schrank, der für jeden von ihnen ein besonderes, mit einer Einwurfsöffnung ver-
sehenes, aber nur von ihm oder seinen Beauftragten zu öffnendes Fach enthält,
in das die für ihn bestimmten Schriftstücke von den Gerichtsschreibern usw. hinein-
gelegt werden.

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